Sebastian Edathy | Bildquelle: dpa

Vernehmung im Edathy-Ausschuss SPD-Prominenz muss Farbe bekennen

Stand: 18.06.2015 03:44 Uhr

Im Edathy-Untersuchungsausschuss müssen heute prominente SPD-Zeugen ihre Aussagen machen, unter anderem Parteichef Gabriel und der damalige Fraktionschef Steinmeier. Was wussten sie wann - und waren sie zu redselig?

Von Volker Schaffranke, WDR, ARD-Hauptstadtstudio

Mehr als 40 Sitzungen, mehr als 60 Zeugen, 750 Aktenordner: Der Edathy-Untersuchungsausschuss versuchte alles, um die entscheidende Frage zu klären: Wer wusste wann was über Ermittlungen gegen Sebastian Edathy und hat den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten gewarnt?

Denn dass Edathy gewarnt wurde, daran hat nicht nur Frank Tempel von der Linkspartei keinen Zweifel: "Dass da gar nichts in der Richtung gewesen sein soll, dass selbst Sachen, die man natürlich zugeben könnte, komplett von allen SPD-Vertretern im Untersuchungsausschuss geleugnet werden - das ist relativ unglaubhaft."

SPD-Spitze wird im Edathy-Untersuchungsausschuss befragt
ARD-Morgenmagazin, 18.06.2015, Kerstin Dausend, ARD Berlin

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"Ich wurde laufend informiert"

Edathys Version lautet so: Sein Informant war der SPD-Fraktionskollege Michael Hartmann. Ende 2014 präsentierte Edathy im Ausschuss eine zwölfseitige SMS-Liste, die offenlegte: Hartmann wusste bestens Bescheid über einzelne Ermittlungsschritte und teilte sie Edathy mit. Edathy betonte: "Ich bin jedenfalls laufend unterrichtet worden, wo die Akte sich gerade befindet und auch wie die handelnden Akteure jetzt vorhaben weiter vorzugehen."

Erst als sich Hartmann bei seiner Zeugenvernehmung in Widersprüche verwickelte, verhärtete sich der Verdacht: Die Infos an Hartmann kamen entweder direkt von der Polizei oder der Justiz oder auch aus SPD-Kreisen. Einen eindeutigen Schuldigen fand der Ausschuss bisher nicht, stattdessen nur Verdächtige. Viele Verschwörungstheorien machen in Berlin die Runde.

Gabriel, Steinmeier, Oppermann
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Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Thomas Oppermann: Der Edathy-Untersuchungsausschuss will ihre Rolle in der Affäre klären.

Hartmann schweigt

Hartmann, der den Fall aufklären könnte, ist seit Monaten krankgeschrieben und schweigt. Es geht in dieser sogenannten Edathy-Affäre mittlerweile auch um die Glaubwürdigkeit der SPD. "Niemand - weder ich selbst noch Frank-Walter Steinmeier noch Thomas Oppermann - haben Sebastian Edathy oder sein mittelbares oder unmittelbares Umfeld über den Sachverhalt und unsere Erkenntnisse informiert oder gar gewarnt“, erklärte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

SPD-Spitze wusste monatelang Bescheid

Gabriel, Fraktionschef Oppermann, sein Vorgänger Steinmeier und die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht - sie alle wussten Monate vor Bekanntwerden von den Vorwürfen gegen Edathy. Keiner will mit ihm persönlich je darüber gesprochen oder diese Informationen an Dritte weitergegeben haben.

Hans-Peter Friedrich | Bildquelle: REUTERS
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Musste infolge der Edathy-Affäre als Bundesminister zurücktreten: Hans-Peter Friedrich von der CSU.

Für Armin Schuster, CDU-Obmann im Ausschuss, steht fest: Der Fall Edathy ist auch ein Fall der SPD. Er betonte: "Die Rolle von Herrn Edathy, SPD-Bundestagsabgeordneter ehemals, die Rolle von Herrn Hartmann, amtierender SPD-Bundestagsabgeordneter und das, was sich da herum rankt - da muss man von einem Fall der SPD sprechen. Aber ich möchte schon darauf hinweisen: Die Rechnung bezahlt hat bisher die CSU."

Das einzige politische Opfer kommt von der CSU

Denn das einzige politische Opfer in dieser Affäre musste die CSU bringen. Hans-Peter Friedrich, Ex-Innenminister und in der Großen Koalition für gerade mal zwei Monate Landwirtschaftsminister. Friedrich musste gehen, weil er während der heißen Phase der Koalitionsverhandlungen die Kollegen der SPD über Ermittlungen gegen Edathy informierte hatte.

"Showdown" SPD-Spitze im Edathy-Ausschuss
V. Schaffranke, ARD Berlin
18.06.2015 00:00 Uhr

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