Seitenueberschrift
Reaktion auf Äußerungen des Verteidigungsministers
Grüne sehen Drohnen-Pläne skeptisch
Politiker der Grünen haben sich erneut skeptisch zu Überlegungen geäußert, für die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Besonders in Zeiten knapper Kassen sollte erst grundsätzlich über die Notwendigkeit und die Gefahr solcher unbemannten Flugzeuge diskutiert werden, erklärten die Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour und Agnieszka Brugger.
Grünen-Sicherheitspolitiker Nouripour äußert sich skeptisch zu den Überlegungen.
"Die ethische Dimension einer solcher Beschaffung muss bei der Debatte im Vordergrund stehen", heißt es in der Erklärung der beiden Politiker weiter. Der Hinweis von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière "über die ethische Neutralität von Waffen" sei "schlicht falsch". Das habe die schreckliche Erfahrung der letzten Jahrzehnte auch mit konvenionellen Systemen wie Streumunition oder Anti-Personen-Minen gezeigt. Nouripour ist sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, Brugger Sprecherin für Abrüstung.
"Warum sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?"
Anlass für die Stellungsnahme der Grünen-Politiker sind Äußerungen von Verteidigungsminister de Maizière, der den Kauf bewaffneter Drohnen befürwortet. Ethische Bedenken hat er dabei nicht. "Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?", hatte der CDU-Politiker gestern der Tageszeitung "Die Welt" gesagt.
US-Drohnen des Typs Predator sind auch für die Bundeswehr im Gespräch.
Kritiker warnen hingegen davor, dass Drohnen zu illegalen Tötungseinsätzen missbraucht werden. Als Beispiel gilt die gezielte Jagd der US-Armee auf mutmaßliche Islamisten in Pakistan.
Die Bundeswehr hat derzeit in Afghanistan die unbewaffnete Version der israelischen Heron-Drohne im Einsatz. Im Gespräch für ein bewaffnetes Modell ist die US-Drohne Predator B. Entschieden werden soll frühestens im Herbst.
Stand: 04.08.2012 16:38 Uhr
