Muslime beten im Gebetsraum der DiTiB-Moschee in Stuttgart | Bildquelle: picture alliance / dpa

Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen Ditib-Imame eingestellt

Stand: 06.12.2017 12:09 Uhr

Der Generalbundesanwalt hat seine Ermittlungen gegen Imame des türkischen Islam-Verbandes Ditib eingestellt. 19 Geistliche waren verdächtigt worden, Gülen-Anhänger ausspioniert und Informationen an die türkische Regierung weitergegeben zu haben.

Von Klaus Hempel, ARD-Rechtsredaktion

19 Imame wurden verdächtigt, im Auftrag der türkischen Religionsbehörde in Deutschland Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniert zu haben. Monatelang ermittelte die Bundesanwaltschaft, doch nun hat sie alle Ermittlungsverfahren eingestellt - aus unterschiedlichen Gründen.

Sieben Beschuldigte reisten schon vor längerer Zeit aus und halten sich im Ausland an unbekannten Orten auf. Dies stellt laut Bundesanwaltschaft ein Verfahrenshindernis dar. Deshalb können sie in Deutschland nicht angeklagt werden. Anfang des Jahres hatte die Bundesanwaltschaft Haftbefehle gegen diese sieben Beschuldigten beim Bundesgerichtsgerichtshof beantragt. Doch der BGH lehnte eine Untersuchungshaft ab, weil damals seiner Ansicht nach die Beweislage zu dünn war.

Fehlende Beweise

Gegen weitere sieben Beschuldigte wurden die Ermittlungsverfahren eingestellt, weil die Bundesanwaltschaft ihnen eine geheimdienstliche Tätigkeit nicht nachweisen kann. Die Ermittler hatten schriftliche Unterlagen und Datenmaterial beschlagnahmt und ausgewertet, aber keine Belege dafür gefunden, dass die Imame Gülen-Anhänger bei der türkischen Religionsbehörde angeschwärzt haben. Es hätten sich auch keine Belege dafür gefunden, dass sie sich zu einer geheimdienstlichen Tätigkeit bereit erklärt hätten.

Bei weiteren fünf Beschuldigten wurden die Ermittlungen wegen Geringfügigkeit eingestellt. Diese hätten dem türkischen Generalkonsulat lediglich sehr allgemeine Erkenntnisse ohne Angaben zu konkreten Personen mitgeteilt.

Ermittlungen gegen türkische Imame eingestellt
Klaus Hempel, SWR
06.12.2017 11:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 06. Dezember 2017 um 11:43 Uhr.

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