Schmidts Fahrer vor Diebstahl offenbar betäubt

Gestohlenes Fahrzeug aufgetaucht

Dienstwagen begleitet Schmidt bis Berlin

Das Bundesgesundheitsministerium hat Details zum Diebstahl des Dienstwagens von Ressortchefin Ulla Schmidt veröffentlicht, der kurz zuvor wieder aufgetaucht war. "Der Dienstwagen ist wieder da", sagte eine Ministeriumssprecherin. Offenbar habe auch das Interesse der Öffentlichkeit dazu geführt, dass der Mercedes in der Nähe von Schmidts Urlaubsort Alicante aufgefunden werden konnte.

Schmidts Fahrer offenbar betäubt

Die Limousine der Mercedes-S-Klasse war vor einer Woche während des Spanien-Urlaubs der Ministerin gestohlen worden. Die Diebe hatten den Schlüssel aus dem Haus gestohlen, in dem Schmidts Fahrer untergebracht war. Die Ministeriumssprecherin gab bekannt, dass wie bei solchen Einbrüchen in der Region offenbar üblich auch Gas eingesetzt worden sei. Zuvor sei ein Türgitter aufgehebelt worden.

[Bildunterschrift: Gesundheitsministerin Schmidt steht wegen der privaten Dienstwagennutzung in der Kritik. ]
Die Nutzung des Dienstwagens im Urlaub hatte Schmidt scharfe Kritik eingetragen. Sie hatte den Dienstwagen mit Fahrer für zwei offizielle Termine nach Spanien beordert. Die Ministerin hatte betont, dass sie private Fahrten selbst zahle und per Fahrtenbuch abrechne. Sie verwies darauf, dass es ihr rechtlich zustehe, den Wagen auch im Urlaub zu nutzen.

"Wirtschaftlichere Lösung"

Das Bundesgesundheitsministerium bezifferte unterdessen die Kosten für den Einsatz des Dienstwagens während des Spanien-Urlaubs auf rund 3200 Euro. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf ein Schreiben von Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Otto Fricke. Der Bund der Steuerzahler hatte zuvor die Kosten auf knapp 10.000 Euro geschätzt.

Schröder begründet den Einsatz des Dienstfahrzeugs mit dem Hinweis darauf, dass mit dem Wagen auch die notwendige "Büromindestausstattung" an den Urlaubsort transportiert worden sei. Bei Verzicht auf den Dienstwagen wären demnach durch die Beförderung von Drucker, Computer und Papier per Flugzeug und Anmietung eines Autos vor Ort Kosten von etwa 3700 Euro entstanden. Damit sei der von Schmidt gewählte Weg, den Dienstwagen nach Spanien zu schicken und dort zu nutzen, "die wirtschaftlichere Lösung".

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Schmidt kündigt Erklärung an

Schmidt wolte sich nach ihrem Rückflug aus dem Urlaub im Lauf des Tages öffentlich zu den Vorgängen äußern. Trotz einiger Rufe von Oppositionspolitikern nach dem Rücktritt der Ministerin stellte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm klar, dass er keine Veränderung des Kabinetts erwarte.

Unterstützung bekam Schmidt ungeachtet der Vorwürfe von Transparency Deutschland. Die Nutzung des Dienstautos sei kein besonders großes Problem, sagte Anke Martiny, Vorstandsmitglied der Antikorruptionsorganisation, der Nachrichtenagentur dpa. "Man sollte sich um die wichtigen Sachen kümmern", sagte Martiny.