Archiv: Deppendorfs Woche

Deppendorfs Woche

Geld regiert die Koalition

Der Streit um den "Soli" macht deutlich: Immer wieder geht es in der Großen Koalition ums Geld. Schließlich hatte die Union im letzten Wahlkampf versprochen, die Steuern nicht zu erhöhen. Eine Herausforderung für Merkel, meint Uli Deppendorf. | video

Deppendorfs Woche, 04. März 2015

Das Kanzleramt bei Nacht (Archivbild von 2012)

Der Koalitionsausschuss tagt

Zeit für Innenpolitik?

Mit Mietpreisbremse und Mindestlohn hat sich der Koalitionsausschuss offiziell beschäftigt, aber die drei Parteivorsitzenden dürften auch außenpolitische Themen beraten haben, ohne allerdings allzu viel zu entscheiden. | video

Deppendorfs Woche, 25. Februar 2015

Horst Seehofer, Angela Merkel, Olaf Scholz und Christian Lindner

Politik vor und nach Aschermittwoch

Merkel muss aufpassen

Angela Merkel und Horst Seehofer sind die Gesichter der Union. Aber wer folgt ihnen nach? Gerade die Kanzlerin scheint in dieser Frage nicht gut aufgestellt. Spannend: die Entwicklungen bei SPD und FDP nach der Hamburg-Wahl. | video

Deppendorfs Woche, 18. Februar 2015

Wladimir Putin, François Hollande, Petro Poroschenko und Angela Merkel

Nach "Minsk II"

Skepsis angebracht

Alle Konfliktparteiner haben das Minsker Abkommen nach zähnen Verhandlungen unterzeichnet. Dennoch sind Kanzlerin Merkel und Außenministe Steinmeier skeptisch. Denn der Erfolg und der geplante Waffenstillstand sind fragil. | video

Deppendorfs Woche, 12. Februar 2015

Eskalation in der Ukriane-Krise

"Eine KSZE-Konferenz muss her"

Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist in einem gefährlichen Stadium angelangt. Mit Waffenlieferungen zu drohen, könnte falsch sein. Aber es brauche dringend eine gemeinsame Linie, damit das mörderische Treiben auf beiden Seiten aufhöre. | video

Deppendorfs Woche, 04. Februar 2015

Nach den Wahlen in Griechenland

Noch wird beiderseits gepokert

Europa und auch die deutsche Kanzlerin werden aus dem griechischen Wahlergebnis lernen. Da man populistische und nationalistische Strömungen nicht weiter stärken will, wird ein Kompromisskurs mit Griechenland wahrscheinlicher. | video

Deppendorfs Woche, 28 . Januar 2015

Die Zahl der Zuzüge laut Migrationsbericht 2013 in den Bundesländern.

Die Politik debattiert über Zuwanderung

Merkel muss sich entscheiden

Brauchen wir ein Einwanderungsgesetz? Entsprechende Forderungen kommen aus Wirtschaft und Politik - auch aus der regierenden SPD. Nur die Union weiß noch nicht, ob sie das will. Doch sie wird nicht darum herumkommen. | video

Deppendorfs Woche, 21. Januar 2015

Die politische Debatte nach dem Terroranschlag

"Endlich bewegt sich wieder was"

Der Pariser Terroranschlag hat auch hierzulande Spuren hinterlassen. Ein trauriger Anlass, der nun zu einer neuen politischen Diskussionskultur führt, die es zu halten gilt. Die politische Zeit der Lähmung und Langeweile sei vorbei. | video

Deppendorfs Woche, 14. Januar 2015

"Pegida" führt zu neuer politischer Debatte um Zuwanderung

Proteste gegen "Pegida"

Endlich gehen auch die Gegner der "Pegida"-Bewegung auf die Straße. Von der Politik fordert er, offensiv für die Asyl- und Einwanderungspolitik zu werben und mehr für die Integration zu tun. Deutschland brauche Zuwanderung. | video

"Pegida und HoGeSa": Gegen Islamismus, für Heimatschutz

Deppendorfs Woche, 7. Januar 2015

"Pegida" und die Konsequenzen für die Politik

Es braucht ein Einwanderungsgesetz

Die Politik muss "Pegida" ernst nehmen, denn dahinter stecke ein hausgemachtes politisches Versäumnis: Die Regierenden aller Couleur hätten vergessen deutlich zu machen, dass Deutschland eines schon längst ist: ein klassisches Einwanderungsland. | video

Deppendorfs Woche, 17. Dezember 2014

Die Parteivorsitzenden Seehofer, Merkel und Gabriel.

Ein Jahr Große Koalition

Ab jetzt ist Wahlkampf

Angela Merkels Ansage ist klar: Keine "GroKo" nach 2017 mehr, wenn möglich, und volle Attacke gegen die SPD. Um die Schwesterpartei CSU sei es dagegen vor ihrem Parteitag nicht wirklich gut bestellt. | video

CDU rückt wieder näher an die Wirtschaft

Deppendorfs Woche, 10. Dezember 2014

Die unsichtbaren Liberalen

FDP?

Die Zukunft der FDP in der Bundespolitik ist mehr als ungewiss. Derzeit bestehe sie aus einer One-Man-Show des Parteichefs Lindner, der sich in Berlin zu wenig sehen lasse. Wie sind die Aussichten für die Bundestagswahl 2017? | video

Deppendorfs Woche, 03. Dezember 2014

Schräge Töne in der GroKo

Ein bisschen Aufregung schadet nicht

Schiefe Tonlagen bei der Frauenquote und bayerische Zwischenrufe bei der Außenpolitik: Die Große Koalition macht Aufwärmübungen für den Bundestagswahlkampf. CSU-Chef Seehofer attestiert Ulrich Deppendorf unkluge Rempeleien. | video

Deppendorfs Woche, 26. November 2014

Sessel mit den Flaggen Russlands und Deutschlands in dem Hotel in Brisbane, in dem sich Merkel und Putin getroffen haben

Putin und Europa

"Da ist Bewegung drin"

Dass Putin Außenminister Steinmeier nach Merkels harschen Worten spontan empfing, kam überraschend. Es sei ein Zeichen dafür, dass Deutschland in dem aktuellen Ukraine-Konflikt künftig eine noch stärkere Rolle spielen werde. | video

Ukraine-Krise: Steinmeier trifft Putin, 18.11.2014

Deppendorfs Woche, 19.11.2014

Qualmende Schornsteine eines Kohlekraftwerks

Energiepolitik

Streit um Kohle

Hält Kohlestrom die Wirtschaft am Leben oder schädigt er vor allem das Klima? Darüber streiten Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Hendricks. Es sei an der Zeit, das Chaos zu ordnen. | video

Deppendorfs Woche 12.11.2014

25 Jahre Mauerfall

"Es gibt noch neuralgische Punkte"

Als am 9.11.1989 die Mauer fiel, berichtete Ulrich Deppendorf über dieses historische Ereignis in vielen Sondersendungen. Wie hat er die Stimmung damals erlebt? Und wie geeint ist das Land heute? | video

Multimedia-Report: Die Wende - 25 Jahre Mauerfall

Deppendorfs Woche, 5. November 2014

Salafismus in Deutschland

Zu spät erkannt?

Laut Verfassungsschutz steigt die Gefährdungslage - auch durch das Erstarken der Salafisten. Es greift zu kurz, den Geheimdiensten Vorwürfe zu machen. Politik und Gesellschaft müssten ihre Prioritäten bei Sicherheitsfragen überdenken. | video

Verfassungsschutz befürchtet mehr Gewalt zwischen Extremisten, 28.10.2014

Deppendorfs Woche, 29. Oktober 2014

Frühwarnsysteme bei internationalen Krisen

Vom Versagen der Politik

Ulrich Deppendorf hatte in einer längeren Auszeit Gelegenheit, die Politik aus der Distanz zu verfolgen. Er stellt ihr kein gutes Zeugnis aus. Bei allen großen Krisen wie IS und Ebola hätten ihre Frühwarnsysteme versagt. Weshalb, sei völlig unverständlich. | video

Antiterror-Kampf ohne Strategie, 19.10.2014, video

Deppendorfs Woche, 22. Oktober 2014

Schlechte Stimmung in der GroKo

Reden reicht nicht

Maut, Rüstungspolitik, Auslandseinsätze - es gibt Streit in der GroKo. Der Koalitionsausschuss brachte viel Gerede und wenig Fortschritt. Wie von der Leyen die Probleme bei der Bundeswehr löse, entscheide über ihre Zukunft. | video

Deppendorfs Woche, 8. Oktober 2014

Deutscher Einsatz in Afrika

Gröhe taucht ab bei Ebola

Inakzeptabel sei das Abtauchen von Gesundheitsminister Gröhe in der Ebola-Krise. Das Problem wurde von der Bundesregierung bis vor kurzem unterschätzt. Und Ministerin von der Leyen mache nun den zweiten Schritt vor dem ersten. Reine Show-Politik? | video

Deppendorfs Woche, 24. September 2014

Bundeshaushalt 2015

Das Sparen wird teuer

Der Preis ist hoch für Schäubles "schwarze Null". Zu hoch? Ja, denn wichtige Zukunftsinvestitionen würden unsinnig ins Irgendwann verschoben. Schwarz-Rot wirtschafte derzeit nach dem Motto "rechte Tasche, linke Tasche". | video

Deppendorfs Woche, 10. September 2014

Rüstungsexporte

Zweifel sind berechtigt

Die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak werden in den Bundestagsparteien stark diskutiert. Zurecht blieben dabei Bauchschmerzen. Denn es sei zu unklar, was danach mit den Waffen passiere. | video

Waffenlieferung in Irak: Bundestag darf nicht entscheiden

Deppendorfs Woche, 27. August 2014

Kurdische Kämpfer am Stausee nahe Mossul

Hilfe der Bundesregierung für den Irak

Wasser, Decken - und Waffen

Deutsche Waffen für die Kurden. Bei Kanzlerin und Kabinett gebe es eine neue Irak-Strategie zu entdecken. In der Ukraine-Krise setzt Deutschland aber weiter nur auf Diplomatie. | video

Debatte um deutsche Waffenlieferungen für die Kurden, 11.08.2014

Deppendorfs Woche, 20. August 2014

Kampfpanzer Leopard 2A7+ bei einer Vorführung

Gabriel stoppt Rüstungsgeschäft

Welche Waffe für wen und wann?

Kein Gefechtsübungszentrum für Russland - das hat Wirtschaftsminister Gabriel entschieden. Aber der eigentliche Lackmus-Test steht noch bevor, wenn es um deutsche Waffen für Nahost geht. Eine einheitliche Haltung der EU ist noch nicht gefunden. | video

Deppendorfs Woche, 06. August 2014

Gaza-Konfikt

Ist Merkel zu zurückhaltend?

Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung im aktuellen Nahostkonflikt vermeidet die deutsche Bundeskanzlerin. Doch Kritik sei legitim und berechtigt, meint Rainald Becker. Jedoch genauso klar sei, dass man gerade in Deutschland gegen jede Form von Antisemitismus sein müsse. | video

Interview: Rabbiner zu wachsendem Antisemitismus, 09.11.2013

Deppendorfs Woche, 23. Juli 2014

Fußballweltmeisterschaft

"Ein Ruf wie Donnerhall"

Mit einem Traumergebnis spielt sich die deutsche Elf ins Finale. Schwappt die Fußball-Euphorie auf die Politik über? Was kann das Kabinett von Jogis Elf lernen? Wie steht es um Teamfähigkeit und Strategie und um die eigene Verteidigung in der NSA-Affäre? | video

Deppendorfs Woche, 09.07.2014

Der Bundestag verabschiedet den Haushalt 2014

EEG, Mindestlohn und Maut

Von "Brötchen" und "Rohrkrepierern"

Union und SPD kamen mit ihren Gesetzesvorhaben vor der Sommerpause und miteinander ganz gut klar - anders sieht es mit dem "Ankündigungsminister" Dobrindt und der Pkw-Maut aus. Auf die Koalition wartet ein heißer Herbst. | video

Vor der Sommerpause: Warten auf das Mautkonzept, J. Barth, ARD Berlin | audio

Deppendorfs Woche, 03. Juli 2014

Die Kanzlerin und ihr Haushalt

Kleiner Etat, großer Streit

In der Debatte um den Kanzleramtsetat geht es um relativ wenig Geld, aber vor allem ums Prinzip. Dabei hat es die Opposition schwer. Es fehle an Personal und Persönlichkeiten, zumal Grüne und Linkspartei kaum gemeinsame Linien verfolgten. | video

Deppendorfs Woche, 25. Juni 2014

Sozialdemokratische Bestandsaufnahme

Die SPD, Gabriel und der Stabilitätspakt

Die SPD agiert zunehmend selbstbewusst - was man auch an Gabriels Vorstoß zum Stabilitätspakt sieht. Die große Krise scheint hinter der Partei zu liegen. | video

Deppendorfs Woche, 18. Juni 2014

Die Große Koalition vor der Sommerpause

2:1 für die SPD

Trotz Fußball-WM: Der Mindestlohn soll noch vor der Sommerpause durch den Bundestag und das wird mindestens so spannend wie ein Fußballspiel. Die SPD schaffe es, sehr viel sichtbarer zu sein als in der ersten Großen Koalition unter Merkel. | video

Deppendorfs Woche, 11. Juni 2014

G7-Gipfel und Russland

Die Kanzlerin soll es richten

Dass Russland beim G8-Gipfel ausgeladen wurde, war richtig. Dennoch müsse man mit Putin im Gespräch bleiben - und da sei Angela Merkel diejenige, die noch über einen Draht zu dem russischen Präsidenten verfüge. | video

Deppendorfs Woche, 04. Juni 2014

EU-Kommission

Casting der besonderen Art

Juncker oder Schulz - womöglich dauert es Wochen, bis man sich auf einen neuen EU-Kommissionspräsidenten einigt. Die Jury bei "Europas Next Top Manager" bestimmt auch die Berliner Politik. | video

Deppendorfs Woche, 28. Mai 2014

Europawahl 2014

Eine Wahl mit vielen Unbekannten

Werden sich die EU-Regierungschefs an das EU-Wahlergebnis gebunden fühlen, was den neuen Kommissionschef betrifft? Wird es sich für die Parteien auszahlen, auf Spitzenkandidaten zu setzen? Vor allem die Union hat da einen kleinen Nachteil. | video

Deppendorfs Woche, 21. Mai 2014

Neuester OECD-Bericht

Was ist sozial gerecht?

Die OECD hat die Schere zwischen Arm und Reich kritisiert. Warum ändert sich das nicht? Die Große Koalition drückt sich vor wichtigen Reformen. Dabei, so die Kritik, fehle es an Generationengerechtigkeit. | video

Deppendorfs Woche, 14. Mai 2014

Ein Mann steckt eine Europafahne-Karte in den Schlitz einer Wahlurne

Die Parteien und Europa

Europawahl - gibt´s die?

Europa wird täglich wichtiger- und doch spielt sich der Europawahlkampf im Windschatten der Ukraine-Krise kaum wahrnehmbar ab. Auch wenn es so wirkt: Auf die leichte Schulter nehmen die Parteien den Wahlkampf nicht. | video

Hintergrund: 25 Parteien treten zur Europawahl an

Deppendorfs Woche, 7. Mai 2014

Finanzpolitik

Wiedervorlage: Steuerprogression

Berlin diskutiert über die Abschaffung der kalten Progression - mal wieder. Nur warum? Derzeit scheint sie nicht realisierbar, auch wenn der SPD-Parteichef und eine Unions-Reformertruppe laut darüber nachdenken. Die Forderung sei ernst zu nehmen. | video

Kalte Progression: CSU und SPD verlangen Konzepte

Deppendorfs Woche, 30. April 2014

Infrastrukturpolitik

Straßenbau statt Mütterrente

Mit seiner Idee einer Schlagloch-Gebühr hat Ministerpräsident Albig für Wirbel gesorgt. Die Politik müsse mehr Geld für Deutschlands marode Straßen bereitstellen -gal aus welchen Geldtöpfen. | video

Deppendorfs Woche, 24. April 2014

Pro-russische Demonstranten stehen während einer Kundgebung in Lugansk vor den Barrikaden um das von Milizen besetzte Regierungsgebäude.

Russland gegen den Westen

Countdown für die Ukraine?

Das Militär agiert, die Diplomatie rotiert. Angesichts der Krise in der Ukraine steht Europa vor großen Herausforderungen, auch im Vorfeld der Europawahl. Zeitgleich soll die Ukraine über einen neuen Präsidenten entscheiden. | video

Deppendorfs Woche, 16. April 2014

Generaldebatte im Bundestag

Wo ist die Opposition?

In der Großen Koalition hat es eine Opposition mangels Masse nicht leicht - nun macht sie sich selbst noch das Leben schwer. Statt gemeinsam gegen Merkel zu kämpfen, beschimpfen sich Grüne und Linkspartei. | video

Deppendorfs Woche, 09. April 2014

Gerhard Schröder wird 70

"Agenda 2010" - Rolle rückwärts?

Altkanzler Schröder wird 70. Seine "Agenda 2010" gilt vielen Ländern als Vorbild. Die SPD aber tut sich schwer mit dem Erbe. Rente mit 63 und Mindestlohn: Machen die Sozis eine Rolle rückwärts? | video

Kabinett bringt Mindestlohn auf den Weg

Deppendorfs Woche, 02. April 2014

Erste Bilanz der Großen Koalition

100 Tage Kabinett Merkel III

Zum Feiern gibt es keinen Anlass, aber immerhin sind die ersten 100 Tage der GroKo besser gelungen als Schwarz-Gelb. Ein Blick auf das Kabinett zeige eine Mischung aus alten Hasen und manchen, die noch nicht richtig im Amt angekommen sind. | video

Deppendorfs Woche, 26. März 2014

Krim-Krise

Wer zähmt den Bären?

Der gereizte russische Bär schlägt zurück - eine Reaktion auf den Westen, der ihn jahrelang zu sehr in einer Ecke hat sitzen lassen. Wenn, dann könne unter den EU-Regierungschefs Angela Merkel eine solche Situation am ehesten verstehen. | video

Deppendorfs Woche, 19. März 2014

Bundeshaushalt mit "schwarzer Null"?

GroKo lügt sich in die Tasche

In Schäubles Logik ist alles solide gerechnet, wenn es um die geplante "schwarze Null" für 2015 geht - also erstmals seit 1969 keine neuen Schulden mehr. Doch das hat einen Preis. Ausgaben wurden verschoben und Investitionen seien zu sehr auf Kante genäht. | video

Deppendorfs Woche, 12. März 2014

Merkel als wichtige Vermittlerin?

Deutsche Sonderrolle in der Krim-Krise

Harte Sanktionen oder Diplomatie - wie kann die Krim-Krise entschärft werden? Berlin setzt auf Gespräche. Das traditionell gute Verhältnis zu Moskau könnte helfen. Die Deutschen haben eine wichtige Vermittlerrolle. | video

Deppendorfs Woche, 5. März 2014

Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel unterzeichnen den Koalitionsvertrag

SPD und Union nach der Einigung

Was taugt der Vertrag?

Bei der Presse fällt der Koalitionsvertrag weitgehend durch. Das sei überzogen: Immerhin bringe der Koalitionsvertrag den Mindestlohn. Aber es gibt andere Gefahrenstellen bei der Regierungsbildung. | video

Gaza-Konfikt

Ist Merkel zu zurückhaltend?

Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung im aktuellen Nahostkonflikt vermeidet die deutsche Bundeskanzlerin. Doch Kritik sei legitim und berechtigt, meint Rainald Becker. Jedoch genauso klar sei, dass man gerade in Deutschland gegen jede Form von Antisemitismus sein müsse. | video