Pegida-Demonstration in Dresden | Bildquelle: AFP

De Maizière und Maas üben scharfe Kritik Eindringliche Warnungen vor "Pegida"

Stand: 19.10.2015 07:45 Uhr

In Dresden wollen heute Zehntausende für und gegen "Pegida" auf die Straße gehen. Innenminister de Maizière bezeichnete die Organisatoren der fremdenfeindlichen Bewegung im "Bericht aus Berlin" als "harte Rechtsextremisten". Deutliche Worte fand auch der Justizminister.

Von Angela Ulrich, RBB, ARD-Hauptstadtstudio

Der Bundesinnenminister sieht angestrengt und betroffen aus. Er ist aus Dresden zugeschaltet. Ausgerechnet von dort, wo heute "Pegida" wieder aufmarschiert und sich feiert für ein Jahr Mobilisierung gegen Ausländer und Flüchtlinge.

Thomas de Maizière warnt in sehr scharfen Worten vor der islamfeindlichen Bewegung. Für den CDU-Politiker gibt es keinen Zweifel mehr: "Diejenigen, die das organisieren, sind harte Rechtsextremisten. Sie bezeichnen Asylbewerber pauschal als Verbrecher und Politiker als Hochverräter. Das ist fernab jedes demokratischen Konsenses." Jeder, der da hingehe, müsse wissen, "dass er Rattenfängern hinterher läuft".

Thomas de Maizière im Gespräch
Bericht aus Berlin, 18.10.2015

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Bleiben Sie weg von denen, die Hass ins Land spritzen"

Die Bürger ruft de Maizière im Bericht aus Berlin auf, sich klar von der "Pegida"-Bewegung abzugrenzen: "Bleiben Sie weg von denen, die diesen Hass, dieses Gift in unser Land spritzen."

Ein paar Stunden später, im Berliner Fernsehstudio von Günther Jauch: Der Moderator hat unter anderem Björn Höcke eingeladen, den Thüringer Fraktionschef der AfD. "Pöbeln, hetzen, drohen - wird der Hass gesellschaftsfähig?" So hat er seine Sendung überschrieben - am Tag nach dem fremdenfeindlichen Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker, die gewonnen hat, und noch im Krankenhaus liegt.

Höcke provoziert bei Jauch, indem er kurz nach Beginn der Sendung eine Mini-Deutschlandfahne aus seiner Sakkotasche pult: "Unsere Nationalfahne - und die werde ich jetzt auf meine Lehne hängen, um zu zeigen, dass die AfD die Stimme des Volkes spricht gegen eine verrückt gewordene Allparteienpolitik." Jauch ist erst sprachlos, dann findet Bundesjustizminister Heiko Maas ein klares Wort: Das sei "widerlich." Im Studio brandet Applaus auf.

"Erst fällt die Hemmschwelle bei Worten"

Maas sitzt neben Höcke. Er meidet den Blickkontakt mit dem AfD-Politiker. Und warnt - wie vorher de Maizière - mit klaren Worten vor "Pegida" und vor der AfD: "Auf 'Pegida'-Veranstaltungen und teilweise auch auf AfD-Kundgebungen werden Flüchtlinge herabgewürdigt, als Abschaum oder Sozialbetrüger bezeichnet. Es beginnt immer mit Worten. Erst fällt die Hemmschwelle bei den Worten, und dann kommen die Taten", so der SPD-Politiker.

De Maizière hatte zuvor vor zunehmender Gewalt gegen Flüchtlinge gewarnt. Seit Anfang des Jahres seien Angriffe auf Asylbewerberheime deutlich angestiegen.

Christiane Meier, ARD Berlin, im Gespräch mit Katrin Göring-Eckardt
ARD-Morgenmagazin, 19.10.2015

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Angestachelt von aggressiver Wortwahl

Menschen können sich durch die fremdenfeindlichen Parolen der "Pegida"-Bewegung zur Gewalt angestachelt fühlen, warnen auch Experten, wie der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick: "Die AfD heizt die Stimmung an. Man muss auf Ton achten, der sehr aggressiv ist. Auch die entsprechenden Symbole sind da. Die AfD schürt diesen Konflikt, in den wir alle hineingezogen werden."

Für eine große Kundgebung heute - ein Jahr nach dem ersten "Pegida"-Marsch - hat das fremdenfeindliche Bündnis überregional mobilisiert. Bei Günther Jauch kommen die Schlussworte übrigens vom Bundesjustizminister. Ein Streit am Ende, zwischen Höcke und der Journalistin Anja Reschke - Maas geht dazwischen und sagt: "Egal. Lassen Sie ihn." Maas winkt ab. Dafür bekommt er später viel Lob auf Twitter.

Maas und De Maizière kritisieren Pegida und AfD
Angela Ulrich, ARD Berlin
19.10.2015 06:54 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: