"Euro Hawk"-Projekt: Das Prinzip Hoffnung

"Euro Hawk"-Debakel

Das Prinzip Hoffnung

Es sollte ein Quantensprung für die Luftwaffe werden und endete als Bruchlandung. Zweifel an "Euro Hawk" kamen den Verantwortlichen offenbar nie, obwohl geänderte Verträge, steigende Kosten und Probleme mit den US-Partnern das Drohnen-Projekt von Anfang an behinderten.

Von Christian Thiels, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Eigentlich haben sie alle gewollt, die Superdrohne "Euro Hawk". Bis auf die Linkspartei stimmten die Fraktionen im Bundestag immer wieder für das Projekt, das nun wohl als wenig ruhmreiches Kapitel in die Geschichte der Bundeswehr eingehen wird. Der Schaden für den Steuerzahler könnte die Milliardengrenze knacken, die Suche nach Schuldigen und Verantwortlichen läuft im Verteidigungsministerium auf Hochtouren.

Thomas de Maizière am 22.5.2013 (Bildquelle: dpa)
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Unter Druck: Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Anfang Juni will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) einen detaillierten Bericht vorlegen, in dem der Niedergang des Projektes akribisch dokumentiert wird. Darin wird dann vermutlich auch stehen, dass die Verträge über den "Euro Hawk" dreimal nachgebessert werden mussten und dass sich das Projekt ständig verzögerte. Das Ergebnis war eine erhebliche Kostensteigerung, für die stets der Steuerzahler aufkommen musste.

Große Koalition für großes Desaster

Denn Vertragsstrafen für Verzug sieht der Beschaffungsvertrag nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nämlich nicht vor. Den Vertrag legte der damalige (und heutige) Staatssekretär im Finanzministerium Werner Gatzer (SPD) im Dezember 2006 dem Haushaltsausschuss mit der Bitte um Zustimmung vor. Ausgehandelt hatte den Vertrag allerdings das Bundesverteidigungsministerium unter dem damaligen Minister Franz-Josef Jung (CDU).

Die gesamte Gestaltung des 32-seitigen Vertragswerkes macht deutlich, wie sehr sich die Bundeswehr in die Hände der USA begab. Eine transatlantische Kooperation bei einem Rüstungsgroßprojekt sei politisch gewollt gewesen, erinnert sich der liberale Haushaltsexperte Jürgen Koppelin. Doch bei dem Projekt hatte Deutschland das Nachsehen. Die Amerikaner hatten schon früh klar gemacht, dass sie nicht bereit sind, die Geheimnisse ihrer Sensortechnik für eine deutsch-amerikanische Kooperation zu lüften.

Prüfer sahen offenbar keine Probleme

Also erteilte man EADS den Auftrag, eigene Sensoren zu entwickeln. In Ermangelung einer marktverfügbaren Alternative hielten die Deutschen aber an dem Trägerflugzeug des US-Produzenten Northrop-Grumman fest. Das lief in den USA als "Global Hawk" fast baugleich für die US-Luftwaffe vom Band. Also packte man die deutschen "Euro Hawks" einfach in eine laufende Bestellung der Amerikaner mit hinein. Die erheblichen auch finanziellen Risiken, die dieses Verfahren mit sich brachte, wurden in Kauf genommen, mehr noch: Die sonst so akribischen Prüfer des Finanzministeriums nahmen an den Regelungen offenbar keinen Anstoß. "Ich frage mich, ob es da überhaupt Nachfragen gegeben hat", sagt Koppelin.

Unbemannte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" (Archiv) (Bildquelle: dpa)
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Unbemannte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" (Archiv)

Zweifel am Projekt waren augenscheinlich auch in der Luftwaffe verpönt, obwohl sich schnell zeigte, dass die Amerikaner wenig Rücksicht auf die deutschen Partner nahmen. Als die US-Luftwaffe ihre "Global Hawks" aerodynamisch veränderte, mussten notgedrungen auch die Deutschen nachziehen. Mehrkosten: 30 Millionen Euro. Dann entschieden sich die USA entgegen vorheriger Versicherungen, dass ein System zur Missionsplanung nun doch nicht an die Bundeswehr geliefert werden könne, weil es zu geheim sei. Entwicklung und Beschaffung einer abgespeckten Exportversion schlugen mit nochmal rund fünf Millionen Euro zu Buche.

Millionen Euro für Ersatzteile

Weitere Kosten entstanden dadurch, dass die USA bei der Bevorratung mit Ersatzteilen für das Fluggerät keine Kooperation mit den Deutschen wollte. Die deutsche Luftwaffe musste sich für insgesamt rund acht Millionen Euro eigene Ersatzteile in die Regale legen. Die Zahl der vertraglich vereinbarten Testflüge schnellte unterdessen von einer Vertragsänderung zur nächsten von drei auf zwölf nach oben - und das bei einem angeblich ausgereiften System.

Das deutsche Drohnen-Debakel geht weiter
C. Grabenheinrich, ARD Berlin
23.05.2013 10:10 Uhr

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Trotz dieser Probleme kam offenbar kaum jemand ins Grübeln. Den wenigen kritischen Stimmen wurde das Prinzip Hoffnung entgegengesetzt. Noch im August 2012 machte sich der Inspekteur der Luftwaffe, Bundeswehr-General Karl Müllner, öffentlich dafür stark, noch mehr Drohnen zu kaufen. Dabei muss er zu diesem Zeitpunkt schon gewusst haben, dass es beim Überführungsflug des Prototypen erhebliche technische Probleme gegeben hatte. Für FDP-Mann Koppelin stellt sich auch deshalb die Frage, ob Müllner seinen Minister davon in Kenntnis gesetzt hat oder nicht.

Erste Testflüge nach zwei Jahren

Ungeklärt ist auch die Frage, warum zwischen der Überführung des Prototypen aus den USA und den ersten Testflügen rund zwei Jahre vergingen. Eigentlich hatte das Verteidigungsministerium angekündigt, den "Euro Hawk" so schnell wie irgend möglich über der Bundesrepublik testen zu wollen. Immerhin hatte man nach der Abschaffung der betagten Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Breguet Atlantique" im Sommer 2010 eine Lücke bei den Aufklärungsfähigkeiten der Bundeswehr.

Doch die Zulassung des als Nachfolger gedachten "Euro Hawks" für den deutschen Luftraum zu bekommen, gestaltete sich wegen des fehlenden Kollisionsschutzes und lückenhaften Unterlagen des US-Herstellers als ausgesprochen schwierig und im Grunde unbezahlbar. Spätestens im Herbst 2011 mögen dann auch de Maizière selbst erste Zweifel am "Euro Hawk" gekommen sein. In kleiner Runde sprach er davon, dass die Superdrohne statt in Süddeutschland wohl besser im norddeutschen Jagel stationiert werden sollte - da sei im Luftraum einfach viel weniger los.

"Euro-Hawk"-Debakel: Rechnungshof darf Unterlagen vollständig einsehen
22.05.2013

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Stand: 23.05.2013 18:29 Uhr

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