Ministerin Wieczorek-Zeul trifft Dalai Lama

"Sehr gutes und fruchtbares Gespräch"

[Bildunterschrift: Ausdrücklich offiziell: Ministerin Wieczorek-Zeul und der Dalai Lama bei ihrem Treffen in Berlin. ]
Trotz massiver Kritik aus China und aus Teilen der SPD hat Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) den Dalai Lama in Berlin getroffen. Sie bezeichnete das Treffen anschließend als "sehr gutes" und "fruchtbares Gespräch". Es sei auch über den Dialog Chinas mit Vertretern des religiösen Oberhaupts der Tibeter gesprochen worden. An der Position der Bundesregierung, die diese Annäherung unterstützt, habe sich nichts geändert.

Weitere Themen seien die Menschenrechte, den Kampf gegen die Armut und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung gewesen. Der Friedensnobelpreisträger habe zudem sehr deutlich sein Mitgefühl für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in China zum Ausdruck gebracht. Die Begegnung fand nicht in Wieczorek-Zeuls Amtssitz, sondern in einem Berliner Hotel statt.

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Treffen von Amts wegen

Wieczorek-Zeul war die einzige Regierungsvertreterin, die mit dem Dalai Lama während seines Deutschland-Besuchs zusammenkam. Das Treffen hatte deshalb schon im Vorfeld Ärger in der SPD ausgelöst. Teile der Führungsspitze werteten es als Affront gegenüber Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der eine Begegnung mit dem Dalai Lama vermieden hatte. Auch Parteichef Kurt Beck war nicht informiert worden und hatte sich darüber verärgert gezeigt. Die Ministerin wies die Kritik an ihrem Vorgehen zurück. Diese werde "weder den Menschen in der betroffenen Region noch der Persönlichkeit des Dalai Lama gerecht". Deshalb habe sie "bewusst" parteipolitische Überlegungen zurückgewiesen.

Zugleich bestritt sie die Darstellung von SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow, das Treffen sei privater Natur gewesen. Sie habe den Dalai Lama als Vertreterin der Bundesregierung getroffen, unterstrich die Ministerin. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hob dagegen nach einer Präsidiumssitzung hervor, in dem Gremium habe es "Unmut" über Wieczorek-Zeul gegeben. Der Streit sei aber nun beendet. Ein Sprecher des Außenamts erklärte betont kühl, man nehme das Treffen zur Kenntnis. Lob erhielt die Ministerin dagegen von Union und FDP.

Nach dem Treffen mit Wieczorek-Zeul kam das geistige Oberhaupt der Tibeter mit weiteren Bundestagsabgeordneten zusammen. Im Auswärtigen Ausschuss sagte er, eine Lösung der Tibet-Frage sei auch im Interesse Chinas. Ferner traf er sich mit der Spitze der Grünen und der FDP.

Rede vor dem Brandenburger Tor

Zum Abschluss seines Deutschlandbesuchs rief der Dalai Lama auf einer Kundgebung in Berlin zur Gewaltfreiheit auf. Vor rund 20.000 Teilnehmern sagte er, Konflikte wie in Tibet ließen sich nur im Dialog lösen, nicht mit Gewalt.