Hintergrund

Internet-Recherchen Wie viele Polizisten patrouillieren im Netz?

Stand: 26.07.2011 17:02 Uhr

Polizist vor einem Computer | Bildquelle: picture-alliance/ dpa/dpaweb
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Viele Behördenabteilungen suchen schon jetzt im Netz nach strafbaren Inhalten - allerdings mit sehr unterschiedlichem Auftrag und Personalaufwand.

Beim Bundeskriminalamt ist seit 1999 die "Zentralstelle für anlassunabhängige Recherche im Datennetz" angesiedelt. Ihr Auftrag besteht nach eigenen Angaben darin, ohne konkreten Anlass im Internet nach strafbaren Inhalten zu suchen. Nach Angaben der "Welt" hat die Abteilung aber nur zehn Mitarbeiter.

Davon zu unterscheiden ist das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ), das 2007 in Berlin infolge der Anschläge des 11. Septembers 2001 eingerichtet wurde. Hier werten rund 50 Mitarbeiter das Internet aus - allerdings mit Schwerpunkt Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Im Zentrum arbeiten Mitarbeiter von Bundesverfassungsschutz, Bundeskriminalamt, Militärischen Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst und des Generalbundesanwalt. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz selbst ermittelt im Internet.

Vorreiter Bayern, keine Spezialisten in anderen Ländern

Die Länder handhaben das Thema unterschiedlich: Vorreiter war hier das Landeskriminalamt in Bayern, das nach eigenen Angaben als erstes eine Abteilung "Netzwerkfahndung" ins Leben rief. Offiziell nahmen die Beamten 1997 ihre Arbeit auf. Heute arbeiten elf Beamte in der Abteilung. Schwerpunkt ist die Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Andere wichtige Themen sind Rechtsextremismus und Terrorismus, etwa die Suche nach Anleitungen zum Bombenbau.

Beim niedersächsischen LKA gibt es sieben Mitarbeiter, die anlassunabhängig im Internet recherchieren. Schwerpunkte der "virtuellen Streifgänge" sind Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, Kinderpornografie und Rechtsextremismus. Auch Hessen hat Internet-Polizisten, die anlassunabhängig recherchieren - über die Zahl gibt das dortige Innenministerium aber keine Auskunft.

Im NRW-LKA beobachten zehn Beamte das Internet unter anderem auch auf politisch motivierte Straftaten. Daneben wertet der Verfassungsschutz die Kommunikation der Rechtsextremen im Netz aus.

Viele andere Länder haben keine extra Beamten zur Verfügung. Zum Beispiel sagte ein Polizeisprecher in Hamburg, alle Abteilungen recherchierten im Netz. In Schleswig-Holstein hieß es: "Wir durchsuchen das Internet nicht anlassunabhängig." Auch in Sachsen gibt es keine anlassunabhängige Internetrecherche der Polizei.

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