Bundeswehrreform: Nur die Schrumpfkur funktioniert

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan (Bildquelle: dpa)

Reform der Bundeswehr

Nur die Schrumpfkur funktioniert

Vor zwei Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt - seitdem kommt die Bundeswehr nicht zur Ruhe. Kleiner, moderner und schlagkräftiger sollte sie werden, erreicht ist bisher nur der Personalabbau.

Von Christian Thiels, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Einst war sie der Stolz der Deutschen Marine und jagte Piraten am Horn von Afrika, doch in sechseinhalb Monaten wird die Fregatte "Emden" planmäßig außer Dienst gestellt. Für ihre noch aktiven Schwesterschiffe könnte die letzte Fahrt deutlich früher kommen als geplant.

Der Grund: Personalmangel. Dem Inspekteur der Deutschen Marine, Bundeswehr-Admiral Axel Schimpf, fehlen schon jetzt hunderte Soldaten. Die Marine sei als Arbeitgeber nicht mehr attraktiv, klagt der Admiral. Deshalb müsse man über pragmatische Lösungen nachdenken. Und dazu gehöre dann eben auch, Fregatten, für die es keine Besatzungen mehr gebe, früher als geplant abzuwracken oder U-Boote dauerhaft an befreundete Nationen zu verleihen, sagt der Marinechef.

Seit 2011 kam nur der Personalabbau voran

Es sind drastische Überlegungen, zu denen die Bundeswehrreform nicht nur die Marine zwingt. Knapp zwei Jahre ist es her, dass mit der Aussetzung der Wehrpflicht die wohl grundlegendste Umwälzung in der Geschichte der bundesdeutschen Streitkräfte begann. Die Bundeswehr sollte als Berufsarmee kleiner, moderner und schlagkräftiger werden.

Doch von diesen Zielen haben die Streitkräfte bislang nur eines erreicht: Verteidigungsminister Thomas de Maizière konnte bei seinem Zwischenbericht im Bundeskabinett vergangene Woche melden, dass der Personalabbau der Armee zügig vorankommt. Derzeit dienen noch gut 190.000 Soldaten in der Truppe - wenn die Schrumpfkur ihr Ziel erreicht hat, sollen es noch 185.000 sein. Dass die Verkleinerung offenbar gut funktioniert, liegt auch an hohen Abfindungen, die die Truppe an diejenigen Soldaten zahlt, die die Armee vorzeitig verlassen.

Anders sieht es beim Nachwuchs aus. Zwar sind aktuell gut 11.000 freiwillig Wehrdienstleistende in der Bundeswehr, doch auch wenn diese Zahl auf den ersten Blick ermutigend wirkt, fällt die Bilanz tatsächlich eher ernüchternd aus.  Eine große Anfrage der SPD-Fraktion zeigt, dass ein Viertel aller Freiwilligen innerhalb von sechs Monaten wieder hinschmeißt - kein Ausweis besonderer Attraktivität der neuen Bundeswehr.

Bundesfreiwilligendienst (Bildquelle: picture alliance / dpa)
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Juli 2011: Die ersten Freiwilligen empfangen in der Hunsrück-Kaserne in Kastellaun die Magazine für ihre Waffen. Inzwischen ist klar: Ein Viertel der Freiwilligen hört vorzeitig auf.

De Maizière leidet unter Guttenbergs Start

Bei deren Neuausrichtung hakt es an allen Ecken und Enden. Und das ist nicht einmal die alleinige Schuld des Verteidigungsministers. De Mazière ist nicht zu beneiden um eine Aufgabe, die man so beschreiben könnte: aus einer bewohnten Bauruine im Eiltempo und ohne Geld eine einigermaßen standfestes Haus zu errichten.

De Maizière setzt zum allergrößten Teil um, was sein Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg ihm in Sachen Wehrreform hinterlassen hat. "Überstürzt" sei davon vieles gewesen, räumen heute selbst die Christsozialen ein, die Guttenberg einst wie einen Erlöser feierten.

Kasernen in nahezu menschenleerer Provinz

Die Veränderungen, die de Maizière nun an der Reform vornimmt, lösen jedoch wesentliche Grundprobleme der Armee als Arbeitgeber nicht. Nach wie vor ist die Vereinbarkeit von Dienst und Familie, etwa durch gute Ganztagsbetreuung von Kindern, ein Wunschtraum. Gleichzeitig ist der Dienst in den Streitkräften immer noch mit häufigen Versetzungen verbunden. Daran ändern auch de Maizières Kasernenpläne nichts: Von 328 Standorten sollen zwar nur 264 erhalten bleiben, doch eine Konzentration auf attraktive Regionen gibt es nicht. Um die Ministerpräsidenten nicht zu vergrätzen, hält de Maizière auch an Kasernen fest, die in tiefster und nahezu menschenleerer Provinz stehen.

Warum sollten sich also junge Menschen auf einen Arbeitgeber einlassen, der für einen potenziell lebensgefährlichen Job mäßig zahlt, der einen alle zwei Jahre von einem gottverlassenen Winkel der Republik in den nächsten versetzt , der nahezu nichts in Sachen Kinderbetreuung anbietet und dessen Chef die Mitarbeiter auch noch öffentlich ermahnt, "nicht dauernd nach Anerkennung zu gieren", wie es der Verteidigungsminister vor ein paar Monaten tat?

64 Prozent empfehlen Bundeswehr nicht als Arbeitgeber

Die Antwort auf diese Frage liegt für viele junge Menschen inzwischen auf der Hand, weiß auch der Bundeswehr-Verband. Die Gewerkschaft der Soldaten hat in einer Umfrage unter dem Führungspersonal der Streitkräfte herausgefunden, dass sogar 64 Prozent der aktiven Soldaten die Bundeswehr ihren Kindern und Freunden nicht als Arbeitgeber empfehlen würden.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) (Bildquelle: dpa)
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Thomas de Mazière gilt bei den Soldaten als zu kühl und distanziert.

Soldaten beklagen "Gutsherrenart"

Das mag auch an der Kommunikationskultur im Verteidigungsministerium liegen. Viele Soldaten empfinden ihren Minister und seine Führungsmannschaft als zu kühl und zu distanziert, es werde nach "Gutsherrenart" geführt, beschreibt es ein Berufsoffizier. Auch bei der Bundeswehrreform fühlen sich die Betroffenen nicht ausreichend informiert und eingebunden, kann man im Jahresbericht des Wehrbeauftragten nachlesen. "Der Minister ist nicht bereit zuzuhören, sondern er meint, die Soldaten haben nicht verstanden", klagt auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Und selbst Unionspolitiker attestieren de Maizière eine gewisse Schmallippigkeit, wenn er auf Widerspruch treffe.

Massive Oppositionskritik vor de Maizières Regierungserklärung
R. Kiendl, ARD Berlin
16.05.2013 11:34 Uhr

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Umstritten ist vieles, was Merkels Musterminister entscheidet, dem nachgesagt wird, seine größte Eitelkeit sei seine demonstrative Bescheidenheit. Das trifft auch auf die militärischen Strukturen zu. Für die gilt nun der Leitsatz "Breite vor Tiefe" - soll heißen: Die Bundeswehr soll von allem ein bisschen etwas können. Also ein bisschen Lufttransport, ein bisschen U-Boot, ein bisschen Artillerie und so weiter. Kritiker fürchten, dass sie dann womöglich nichts richtig kann.

Das Geld für die Reform fehlt

Und dann ist da noch ein Problem, das alle Bundeswehr-Reformen der vergangenen 20 Jahre hatten: Es fehlt die Anschubfinanzierung. Eine kleinere Armee mag mittel- und langfristig womöglich etwas Geld sparen, kurzfristig wird sei erst mal deutlich teurer. Mehr Geld benötigt man für bessere Bezahlung oder verbesserte Rahmenbedingungen für den Dienst und mehr Geld ist auch nötig für modernere Ausrüstung.

Doch auch da hat de Maizière ein Problem: Das Geld, das er vom Finanzminister bekommt, steckt zum allergrößten Teil in sündhaft teuren Prestigeprojekten, wie Eurofighter, Airbus A400M und Kampfhubschrauber Tiger. Eine Reduzierung der Stückzahlen bei diesem Kriegsgerät konnte der Minister der Industrie in langen Verhandlungen abtrotzen. Statt 202 Kampf- und Transporthubschrauber vom Typ Tiger und NH90 kauft die Bundeswehr jetzt nur noch 157, also fast ein Viertel weniger. Doch bei diesem Deal sprangen nach Angaben von Beteiligten nur vergleichsweise schmale rund 200 Millionen Euro Einsparung heraus - und das bei einem Gesamtvolumen von mehr als zehn Milliarden.

Noch nicht endgültig berechnet ist der Schaden, den der Stopp der Beschaffung der Super-Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" verursacht hat. Experten rechnen mit bis zu 700 Millionen Euro, die dabei in den Sand gesetzt worden sind.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere spricht im OP North bei Masar-i-Scharif mit einem Soldaten. (Bildquelle: dapd)
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Unter de Maizière - hier bei Masar-i-Scharif - hat sich die Ausrüstung bei Auslandseinsätzen verbessert.

Optimierung für Auslandseinsätze?

Trotz der finanziellen Malaise ist es de Maizière aber gelungen, die Ausrüstung für Auslandseinsätze spürbar zu verbessern - vor allem mit Blick auf Afghanistan. Das begrüßt zwar auch die Opposition, doch die Armee werde durch die Reform in ihren Strukturen einseitig für Einsatzszenarien wie am Hindukusch optimiert, bemängelt SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels.

Auch die liberale Militärexpertin Elke Hoff attestiert de Maizières Bundeswehr-Reform eine gewisse Unwucht. Einsätze wie in Afghanistan mit Tausenden Soldaten werde es in der Zukunft kaum noch geben. Stattdessen müsse man stärker auf Spezialkräfte, wie das deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK), setzen. Doch für die Elitesoldaten existiert derzeit nicht einmal ein geeigneter Transporthubschrauber.

Die eigentlichen Fragen bleiben ungelöst

Doch das allergrößte Problem bei der Bundeswehr-Reform wird de Maizière nicht mit Geld lösen können. Die Politik weigert sich nach wie vor standhaft, darüber zu diskutieren, was man mit der Bundeswehr als Mittel der Außenpolitik anfangen will. Warum sollen deutsche Soldaten überhaupt in aller Welt den Hilfspolizisten mimen? Und wenn sie es sollen, für welche Werte oder Interessen schickt man sie in potenziell lebensgefährliche Einsätze? Kurz gesagt: Welche Bundeswehr will dieses Land für welche Aufgaben?

Solange diese Frage nicht beantwortet ist, kann auch de Maizières Bundeswehr-Reform nur Stückwerk bleiben.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Mai 2013 um 12:00 Uhr.

Stand: 16.05.2013 11:39 Uhr

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