Bundeswehr nimmt Datenchaos unter die Lupe

Wieder einmal sind im Verteidigungsministerium als verschollen gemeldete Unterlagen überraschend aufgetaucht. Da die Bundeswehr in den vergangenen Monaten mehrfach mit verschwundenen Daten zu kämpfen hatte, wurden nun disziplinarrechtliche Untersuchungen angeordnet.

Von Alexander Richter, tagesschau.de und Thomas Reutter, Report Mainz

Das Verteidigungsministerium hat wegen vermeintlich verschwundener Bundeswehrakten disziplinarrechtliche Untersuchungen eingeleitet. Es handelt sich um Dokumente, die der Verteidigungsausschuss des Bundestages eingefordert, das Ministerium aber zunächst als unauffindbar gemeldet hatte. Erst bei einer neuerlichen Überprüfung seien die Unterlagen dann doch aufgetaucht. Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Wichert, bat die Abgeordneten in einem Brief um Entschuldigung. Ihm sei für das späte Auffinden der Dokumente "noch keine plausible Erklärung gegeben worden", heißt es in dem Brief.

Die erneute Informationspanne im Verteidigungsministerium ereignete sich im Zusammenhang mit der Untersuchung des ersten Einsatzes der Spezialeinheit KSK in Afghanistan im Jahr 2002 durch den Verteidigungsausschuss. Die Abgeordneten wollten über den Inhalt von Videokonferenzen zwischen Verantwortlichen des KSK-Einsatzes informiert werden.

Daten aus dem Zentrum für Nachrichtenwesen wiedergefunden

Es ist aber nicht der einzige Brief, in dem Wichert die Abgeordneten um Entschuldigung bitten muss. Am selben Tag räumte der Staatssekretär in einem weiteren Schreiben ein, dass nach einer "umfangreichen Überprüfung" auch andere verschollen geglaubte Dokumente nun aufgefunden worden seien. Auch diese Unterlagen geben Auskunft über den ersten KSK-Einsatz in Afghanistan. Unter den aufgetauchten Papieren finden sich Meldungen aus Afghanistan an das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw).

[Bildunterschrift: Kaum beachtet von der Öffentlicheit: Satellitenschüssel auf dem Gelände der ZNBw ]
Im Sommer hatten tagesschau.de und Report Mainz berichtet, dass im ZNBw Daten in erheblichem Umfang verloren gegangen waren. Für den Datenverlust in der Größenordnung von zehn Gigabyte soll laut Verteidigungsministerium ein technischer Defekt verantwortlich gewesen sein. Dabei seien auch einige Dokumente gelöscht worden, die 2002 und 2003 im ZNBw eingegangen waren - genau in jenen Jahren also als das KSK in Afghanistan im Einsatz war.

Stichwort ZNBw:

Das aus dem Amt für Nachrichtenwesen (ANBw) hervorgegangene Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) steht seit langem unter kritischer Beobachtung. Geheimdienstexperten und Bundesrechnungshof bemängelten, dass die Aufgabenbereiche des ZNBw und des Bundesnachrichtendienstes (BND) sich überschneiden. Hintergrund ist der Versuch der Bundeswehr, eine eigene Auslandsaufklärung an der Grenze zum Nachrichtendienst aufzubauen. Laut Gesetz ist jedoch einzig der BND für die geheimdienstliche Auslandsaufklärung zuständig. In Fachkreisen wurde folglich gefragt, auf welcher gesetzlichen Basis das ZNBw steht.

Im Sommer 2005 entschied die Bundesregierung, dass der BND der einzige Auslandsnachrichtendienst bleiben soll. Deshalb wird noch in diesem Jahr das ZNBw aufgelöst und im Wesentlichen im BND aufgehen. Das Militärgelände in Grafschaft-Gelsdorf übernimmt das "Kommando Strategische Aufklärung".

Breit angelegte Nachforschungen

Nachdem der Datenverlust öffentlich geworden war, versuchte die Bundeswehr die verlorenen Informationen wieder zu beschaffen. Vor einigen Wochen legte Wichert seinen achtseitigen Abschlussbericht vor. Darin hält er fest, dass aus seiner Sicht "alles Mögliche" getan wurde, um die Daten wiederzubeschaffen. Es seien 19.861 Dateien aufgefunden worden, die einen "deutlichen Bezug" zu den verloren gegangenen Daten hätten und ungefähr einem Speichervolumen von zehn Gigabyte entsprächen. Es könne "davon ausgegangen werden, dass der überwiegende Teil der verloren gegangenen Daten im ZNBw wieder verfügbar sind". Letzte Gewissheit gebe es aber nicht, da die Namen der gelöschten Dateien unbekannt seien, schränkt Wichert ein.

Und was hat's gebracht?

In einem Punkt ist der Staatssekretär sich aber sicher: Unter den wiederbeschafften ZNBw-Daten seien keine, die dem Verteidigungsausschuss für die Untersuchung des ersten KSK-Einsatzes in Afghanistan bislang nicht vorgelegen hätten oder sonst relevant wären. Es stellt sich also die Frage, ob die groß angelegte Suche nach verschollenen ZNBw-Daten der Aufklärungsarbeit der Parlamentarier überhaupt nützlich war.