Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Ulrich Birkenheier (2013) | Bildquelle: picture alliance / dpa

Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes für 2012 Etwa 400 Extremisten in der Bundeswehr

Stand: 14.07.2013 09:00 Uhr

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat eigenen Angaben zufolge im vergangenen Jahr etwa 400 Extremisten in der Bundeswehr aufgedeckt. Etwas mehr als 300 von ihnen gehörten dem rechten Lager an, etwa 50 seien Islamisten, sagte MAD-Präsident Ulrich Birkenheier im Deutschlandfunk. Die Zahl der Islamisten habe gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent zugenommen.

Extremisten mit rechtsextremer Gesinnung seien bei der Bundeswehr vor allem in der Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren zu finden, sagte der MAD-Chef. Für diese sei die Bundeswehr attraktiv, "weil dort eine bestimmte Struktur herrscht". Außerdem sei der Umgang mit Waffen "für einige sehr interessant". Linksextreme seien in der Bundeswehr traditionell kaum zu finden.

"Kein Platz für Extremisten"

Die Bundeswehr könne sich nicht sofort von allen als Extremist enttarnten Soldaten oder Zivilmitarbeitern trennen, sagte Birkenheier. Die extremistische Gesinnung müsse gerichtlich nachgewiesen werden. "Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der Bundeswehr." Die Erkenntnisse reichten jedoch nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.

Da der MAD erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdienstes schon für Bewerber an. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung prüfe das Verteidigungsministerium zurzeit.

Der 1956 gegründete MAD soll die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium gegen "sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten" - also Sabotage und Spionage - schützen.

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