Schikanen womöglich Fall für den Staatsanwalt

Nach Bekanntwerden offenbar neuer Misshandlungen bei der Bundeswehr wird der Ruf nach Aufklärung und Konsequenzen laut. Der Kommandeur des Gebirgsjägerbataillons 233, Oberstleutnant Fred Siems, sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass zunächst nach dem Disziplinarrecht der Bundeswehr ermittelt werde. Möglicherweise werden die geschilderten Schikanen aber auch ein Fall für den Staatsanwalt. "Wir werden eventuelle Straftaten zur Ermittlung an die Staatsanwaltschaft abgeben", sagte er.

[Bildunterschrift: Der Kommandeur des Gebirgsjägerbataillons 233, Oberstleutnant Fred Siems ]
Bei den Gebirgsjägern im oberbayerischen Mittenwald sollen junge Soldaten mit entwürdigenden Mutproben und Aufnahmeritualen schikaniert worden sein. Diese hätten bis zum Erbrechen Alkohol trinken und rohe Schweineleber essen müssen, um in einer internen Hierarchie aufsteigen zu können. Das berichtete ein ehemaliger Rekrut in einer Beschwerde an den Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe. Auch würden Soldaten gezwungen, sich vor Kletterübungen vor den versammelten Kameraden zu entkleiden.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigte eine Prüfung der Vorwürfe an. "Sauber aufklären, abstellen und entsprechende Konsequenzen ziehen" sei das Gebot der Stunde, sagte er der Tagesschau. Der Wehrbeauftragte Robbe ergänzte in der Sendung: "Hier geht es um Dinge, die mit Körperverletzung in Zusammenhang stehen, wo Misshandlungen stattgefunden haben."

Der Vorsitzende des Bundeswehrbandes, Ulrich Kirsch, betonte auf N24: "Wenn sich das alles so bestätigt, wie es sich heute darstellt, dann müssen die zur Rechenschaft gezogen werden, die das gemacht haben, und auch diejenigen, die weggeschaut haben."

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"Angelegenheit größerer Dimension"

Robbe, der die Beschwerde laut der Nachrichtenagentur DAPD Ende Januar erhalten hatte, informierte inzwischen den Verteidigungsausschuss des Bundestags über den Vorfall. In seinem Brief bezeichnete er die Rituale als teilweise "erniedrigend und herabwürdigend". Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" machte Robbe deutlich, dass es sich nach seinen Erkenntnissen um eine "Angelegenheit von offenbar größerer Dimension" handle.

Den Vorwürfen zufolge existiert bei den Gebirgsjägern des Bataillons 233 unter den Mannschaftsdienstgraden schon seit den 1980er-Jahren eine interne Hierarchie, genannt "der Hochzugkult". In diesem sei man zunächst drei Monate "Fux" und müsse für die "Cheflage" spülen und putzen. Aufsteigen könne man nur, wenn man verschiedene Aufnahmerituale bestehe.

Bundeswehr: Vorfälle außerhalb der Kaserne

Bild-Titel zu Bundeswehr in Afghanistan (Foto: tagesschau.de) [Bildunterschrift: Titelseite der "Bild"-Zeitung vom 25. Oktober 2006 ]
Die Bundeswehr erklärte, dass sich die Vorwürfe ausschließlich außerhalb der Kaserne und außerhalb der Dienstzeit ereignet hätten.

Beteiligt gewesen seien einfache Soldaten und ehemalige Angehörige des Gebirgsjäger-Bataillons. Ob Vorgesetzte von den Ritualen gewusst und sie geduldet haben, war zunächst unklar.

Die Gebirgsjäger im oberbayerischen Mittenwald waren bereits 2006 in die Schlagzeilen geraten. Damals wurden sie wegen des Skandals um Fotos von Totenschändungen in Afghanistan zum Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Es gab Aufnahmen, die deutsche Soldaten zeigen, wie sie mit Totenschädeln posieren und diese übereinander stapelten. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte als Reaktion eine Überprüfung der Ausbildung für Auslandseinsätze angekündigt.

Gebirgsjäger: Truppe für schwieriges Gelände:

Für den Kampf bei extremen Witterungs- und Geländebedingungen unterhält die Bundeswehr eine Gebirgsjägertruppe. Die insgesamt rund 6500 Soldaten sollen körperlich besonders fit sein, können klettern und skifahren. In Mittenwald sind seit 1956 Gebirgsjäger stationiert. Laut "Sächsischer Zeitung" leistete auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Anfang der 1990er-Jahre seinen Grundwehrdienst in Mittenwald ab.

Das Gebirgsjägerbataillon 233 aus Mittenwald war bereits in zahlreichen Auslandseinsätzen, unter anderem im ehemaligen Jugoslawien, in Afghanistan und in Somalia. Der Hochgebirgsjägerzug, in dem die entwürdigenden Rituale praktiziert worden sein sollen, ist ein Teil des Bataillons.