Ursula von der Leyen | Bildquelle: dpa

Pläne zur Wehretataufstockung Von der Leyens 130-Milliarden-Wunschzettel

Stand: 27.01.2016 08:59 Uhr

Der Verteidigungsetat soll immens steigen - wenn es nach Ministerin von der Leyen geht. Bis 2030 will sie 130 Milliarden Euro in Modernisierung und Anschaffung von neuem Kriegsgerät stecken. Nun präsentiert sie dem Verteidigungsausschuss ihren Wunschzettel.

Von Christian Thiels, tagesschau.de
 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat verkündet, die Bundeswehr brauche bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro für den Kauf von neuen Waffen und die Modernisierung von vorhandenem Gerät. Das entspräche rein rechnerisch rund 50 bis 60 Milliarden zusätzlich in den kommenden 15 Jahren. Der Mehrbedarf ist schon bei Finanzminister Wolfgang Schäuble angemeldet.

Nun hat die Ministerin konkretisiert, was die Truppe ihrer Meinung nach alles braucht. Die Bundeswehr soll mehr Gerät bekommen als von der Leyens Amtsvorgänger Thomas de Maizière 2011 und 2012 festgelegt hat. Die Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme von damals sollen nun nicht mehr gelten. Der Bedarf der Truppe müsse sich an den derzeitigen Aufgaben und nicht an irgendwelchen willkürlichen Zahlen orientieren, heißt es aus dem Wehrressort.

Etatpläne für Bundeswehr sehen massive Aufstockung vor
tagesschau 12:00 Uhr, 27.01.2016, Arnd Henze, ARD Berlin

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Aktuell müssten die Streitkräfte vor allem den Mangel verwalten. So sieht das auch der Wehrbeauftragte, der in seinem Jahresbericht gerade erst die schlechte Materiallage beklagt hat. Überall fehle es an Gerät, Einheiten müssten sich Ausrüstung aus der ganze Armee zusammen leihen, um etwa den Anforderungen für die NATO-Eingreiftruppe zu genügen. Bartels forderte eine 100-Prozent-Ausstattung mit Waffen und Gerät für die Bundeswehr.

Nicht jeder Soldat braucht alles

Von der Leyens Haus ist da etwas zurückhaltender. Zwar wolle man im Wesentlichen eine umfassende und flächendeckende Ausrüstung, aber nicht jeder Soldat brauche schließlich alles, heißt es aus dem Bendlerblock. Es reiche etwa, wenn genügend Tropenuniformen und Spezialausrüstung für bestimme Auslandseinsätze vorhanden seien.

Die neue Liste mit den Zahlen der benötigten Panzer, Schiffe und Flugzeuge sieht man deshalb eher als Auffüllung der Strukturen und nicht als Aufrüstung. Dennoch soll mehr Kriegsgerät gekauft werden. Beschaffen will das Verteidigungsministerium demnach zusätzliche Fahrzeuge, Schiffe und Flieger für die verschiedensten Zwecke. So soll der Bestand an Fennek-Spähpanzern um 30 auf dann 248 steigen. Statt 89 soll es 101 Panzerhaubitzen geben. Außerdem sollen sechs Marine-Helikopter zusätzlich angeschafft werden und 40 schwere Transporthubschrauber als Ersatz für die alten CH53-Maschinen. Für einen internationalen Hubschrauberverbund kommen nochmal 22 NH90-Helikopter dazu.

Von der Leyen über die Nachrüstungspläne bei der Bundeswehr
ARD-Morgenmagazin, 27.01.2016

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Schon vor neun Monaten verkündete die Ministerin den Rückkauf von 100 ausgemusterten Leopard2-Kampfpanzern, die eigentlich schon zur Verwertung an die Industrie abgegeben waren. Ihre Gesamtzahl soll demnach von maximal 225 auf 320 steigen. Ebenfalls bereits verkündet ist der Kauf von zusätzlich 130 Radpanzern Typ Boxer. Mit ihnen würde die Zahl der Fahrzeuge in dieser Klasse auf 1300 steigen. Überlegt wird außerdem, fast 200 der bereits ziemlich betagten Schützenpanzer Marder, die eigentlich vom Nachfolger Puma abgelöst werden sollten, weiter in der Truppe zu nutzen.

Das macht unter Umständen Sinn, denn es ist im Gespräch, ausgemusterte Bundeswehr-Marder an die tschechische Armee abzugeben. Wenn man mit der enger zusammenarbeiten wolle, sei es sinnvoll auch noch selbst Marder im Arsenal zu haben, sagen Spitzenmilitärs. Die Zahl der Schützenpanzer würde dadurch auf insgesamt knapp 540 steigen.

Anpassungen bei der Luftwaffe und Marine

Ansonsten sind die Anpassungen allerdings nur geringfügiger Natur. Die Luftwaffe brauche 138 Eurofighter, zwei weniger als die von de Maizière geplanten 140. Bei der Marine bleibt es bei der Zahl von elf Fregatten, sechs U-Booten, fünf Korvetten und sechs neuen Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180. Auch bei den Minenjagdbooten und den Abhörschiffen, die unter dem harmlos klingenden Namen "Flottendienstboote" geführt werden, plant das Ministerium keine Veränderungen.

Einzig die ursprünglich vorgesehenen beiden "Joint Support Ships" will die Bundeswehr nicht mehr im Alleingang anschaffen. Diese Schiffe, die man wegen ihrer vielen Einsatzmöglichkeiten als "Schweizer Messer" der Marine bezeichnen könnte, beherbergen Hubschrauber, dienen als schwimmendes Krankenhaus und können mit Landungsbooten Soldaten und Fahrzeuge an Küsten auch ohne Hafen absetzen.

Eigentlich braucht die Deutsche Marine dringend ein solches Schiff. So sieht man das auch im Ministerium, aber man verfolge nun eine multinationale Lösung, sagen die Militärs. Mutmaßlich gemeinsam mit den Niederlanden könnten zwei Schiffe dieser Klasse gekauft und dann betrieben werden. Das wäre vermutlich günstiger, als sie von der deutschen Werftindustrie umständlich neu entwickeln zu lassen, denn die Holländer haben bereits einige dieser Joint Support Ships erfolgreich im Einsatz.  

Wunschliste könnte noch wachsen

Weil die Aufgaben der Bundeswehr in der Zukunft deutlich anders aussehen können als jetzt, weist die Wunschliste allerdings noch einige Unwägbarkeiten auf. Nicht aufgeführt sind etwa Gerät und Ausrüstung für die Cyber-Kriegsführung oder zusätzlich Hubschrauber für Spezialkräfte. Auch der Bedarf für die Modernisierung von Kommunikation und Fahrzeugflotten ist nicht eingerechnet.

Verteidigungsministerin für massive Aufstockung des Wehretats
M. Mair, ARD Berlin
27.01.2016 09:06 Uhr

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