Blick auf den Eingangsbereich der General-Feldmarschall Rommel Kaserne in Augustdorf (Kreis Lippe). | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

Skandal bei der Bundeswehr Von der Leyen will Kasernen umbenennen

Stand: 14.05.2017 16:33 Uhr

Im Zuge des Skandals um rechtsextreme Soldaten hat sich Verteidigungsministerin von der Leyen für eine Umbenennung von nach Wehrmachtsoffizieren benannten Kasernen ausgesprochen. Gegenwehr aus Soldatenkreisen vor Ort wolle sie nicht mehr länger hinnehmen.

Ministerin von der Leyen | Bildquelle: AFP
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Ministerin von der Leyen will Kasernen auch gegen Widerstand vor Ort umbenennen.

Im Zuge des neuen Umgangs der Bundeswehr mit ihrer Tradition will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch Kasernen mit den Namen von Wehrmachtsoffizieren umbenennen lassen. "Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag".

In einigen umstrittenen Fällen habe die Bundeswehr schon vor längerer Zeit die Initiative ergriffen, sei aber zum Teil vor Ort auf harte Gegenwehr gestoßen, berichtet die Zeitung. Dies wolle die Verteidigungsministerin nicht länger hinnehmen.

Bundeswehr "nicht in Tradition der Wehrmacht"

Die Bundeswehr müsse "nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht", sagte von der Leyen dem Blatt. Die Debatte um die Kasernennamen werde daher "im Lichte der aktuellen Ereignisse neu geführt werden". Die Stützpunkte sollten "lieber nach Soldaten benannt werden, die im Widerstand waren".

Mit Blick auf den Fall um den rechtsextremen und terrorverdächtigen Offizier Franco A. lässt von der Leyen derzeit alle Kasernen nach Wehrmachtsdevotionalien wie Stahlhelmen oder Gewehren durchsuchen. Sie will auch ein neues Programm "Innere Führung heute" auflegen und den sogenannten Traditionserlass von 1982 überarbeiten.

Dabei handelt es sich um ein umstrittenes Regelwerk, das seit mehr als 30 Jahren nicht mehr angetastet wurde. Es hält fest, wie die Bundeswehr mit ihren historischen Ursprüngen umgehen soll.

Rückendeckung für ihre Politik erhielt von der Leyen vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker. Im Fall Franco A. sei auf den zuständigen Ebenen "viel zu lange weggesehen worden", sagte Wieker dem "Spiegel". Die Ministerin habe mehrfach deutlich gemacht, dass es ihr nicht um einen Generalverdacht gehe.

Was muss weichen und was darf bleiben?

Wirklich Klarheit darüber, was noch erlaubt ist oder nicht, besteht aber derzeit nicht. Im Zuge der aktuellen Diskussion hatte die Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg am Freitag ein Foto des Namensgebers in Wehrmachtsuniform abgehängt. Dies sorgte widerum für Irritationen.

Nach Ministeriumsangaben hätte das Bild nicht unbedingt abgehängt werden müssen. "Aus Sicht des Bundesministeriums für Verteidigung hätte die Entscheidung nicht zwingend so ausfallen müssen", sagte ein Sprecher in Berlin. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bezeichnete die Entscheidung als Beispiel dafür, "dass die Ministerin Maß und Mitte verloren hat und die Truppe tief verunsichert".

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sagte der "Welt am Sonntag", das Vorgehen sei "absurd und abwegig - als hätte Schmidt irgendetwas mit rechtsradikalen Tendenzen zu tun". Er erwarte an dieser Stelle "geistige Trennschärfe".

Über dieses Thema berichtete am 14. Mai 2017 Deutschlandfunk um 03:00 Uhr und die tagesschau um 09:59 Uhr.

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