Soldat vor dem Verteidigungsministerium | Bildquelle: dpa

Kritik an von der Leyen In der Schusslinie

Stand: 04.05.2017 17:07 Uhr

Im Fall Franco A. steht Verteidigungsministerin von der Leyen unter großem Druck. Nicht nur die Truppe, sondern auch zahlreiche Politiker gingen sie an - wollen die Ministerin nun befragen. Sie kritisieren von der Leyens "Selbstinzenierung".

Von der Opposition, vom Wehrbeauftragten, aus der Truppe - die Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält an und zwingt die CDU-Politikerin nun offenbar zu Korrekturen. Den Fototermin vor ihrem Treffen mit rund 100 Generälen und Admiralen der Bundeswehr sagte sie kurzfristig ab. Die Beratungen über die Affäre um den Offizier Franco A. seien "intern", hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Am Vortag hatte von der Leyen noch zu einem Bildtermin eingeladen.

Warum nun die Absage? Ein Grund könnte die immer breitere Kritik an der Selbstinzenierung der Ministerin sein. "Hochglanzbilder für die Presse lösen keine Probleme bei der Bundeswehr", ging etwa SPD-Generalsekretärin Katarina Barley von der Leyen an. Sie inszeniere sich "mit großem Tam-Tam als Ober-Aufklärerin", kritisierte Barley. Am Mittwoch hatte von der Leyen die ehemalige Kaserne von Franco A. besucht - mit großem Medienanhang. "Das ist keine Aufklärung, sondern bloße Selbstverteidigung", sagte Barley. Die SPD forderte Kanzlerin Angela Merkel auf, von der Leyen auf die Finger zu schauen. 

Von der Leyen trifft sich mit Bundeswehr-Führung
tagesschau 17:00 Uhr, 04.05.2017, Oliver Köhr, ARD Berlin

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Opposition will Sondersitzung wegen von der Leyen

Grüne und Linkspartei wollen von der Leyen nun in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses befragen und haben einen entsprechenden Antrag gestellt. "Wir wollen keine Show, sondern Sachaufklärung", sagte die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger. Auch sie warf der Ministerin im "Spiegel" eine "Selbstinszenierung" vor.

"Wir erwarten, dass die Ministerin den Abgeordneten rasch, umfassend und persönlich Bericht zum Fortgang der Ermittlungen und zu ergreifenden Konsequenzen erstattet", sagte die Linken-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz. Es gebe offenbar ein "systemisches Problem mit Rechtsradikalismus in der Bundeswehr".

"Übertrieber Korpsgeist"?

Im ARD-Morgenmagazin hatte Generalinspekteur Volker Wieker Zweifel an den "Selbstreinigungskräften" in der Bundeswehr geäußert. Er habe die Sorge, dass diese "nicht so zur Wirkung gelangen, wie wir uns das alle wünschen", sagte er. Daher müsse nun aufgeklärt werden, ob es bei der Bundeswehr einen "übertrieben Korpsgeist" gebe.

Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr, im Gespräch mit Christiane Meier
morgenmagazin 07:00 Uhr, 04.05.2017

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Pfeiffer soll Fehlverhalten untersuchen

Der Kriminologe Christian Pfeiffer soll die bekannten Fälle von Fehlverhalten untersuchen. Dafür will er Tausende Soldaten repräsentativ befragen.

Auslöser des Bundeswehr-Skandals ist der Fall Franco A.: Der rechtsextreme Bundeswehroffizier hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und wird verdächtigt, einen Terroranschlag geplant zu haben.

Mit Informationen von Jens Wiening, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichtete am 04. Mai 2017 das ARD-Morgenmagazin um 07:11 Uhr und die tagesschau um 17:00 Uhr.

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