AWACS-Flugzeug der NATO | Bildquelle: REUTERS

Neue NATO-Mission in der Türkei Bundeswehr vor weiterem Einsatz

Stand: 27.12.2015 18:19 Uhr

Gerade erst hat die Bundeswehr ihren "Patriot"-Einsatz in der Türkei beendet, schon steht eine weitere Auslandsmission bevor. Im Zuge des Syrienkriegs will die NATO die Türkei nun mit mehreren Awacs-Aufklärungsflugzeugen unterstützen - und mit deutschen Soldaten.

Die Bundeswehr richtet sich im Zuge des Kriegs in Syrien auf einen weiteren Auslandseinsatz deutscher Soldaten ein. Zur Unterstützung der Türkei verlegt die NATO vorübergehend mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge vom nordrhein-westfälischen Geilenkirchen auf den türkischen Einsatzflugplatz Konya. Das geht aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervor, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Bundeswehr vor weiterem Einsatz in Syrien
tagesschau 20:00 Uhr, 27.12.2015, Norbert Carius, ARD Berlin

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"Da wir 30 Prozent des Bordpersonals stellen, wird das natürlich auch Bundeswehr-Angehörige betreffen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Damit bestätigte er einen entsprechenden Bericht der "Bild am Sonntag".

Kein Bundestagsmandat notwendig?

Dem Sprecher zufolge ist kein Bundestagsmandat für den Einsatz notwendig, da die in türkischem Luftraum fliegenden Militärmaschinen nur zur Erstellung des Luftlagebilds beitragen sollen. Außerdem sei derzeit kein Einsatz von Waffengewalt zu erwarten. Zur Begründung heißt es in dem Schreiben des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums an die Abgeordneten mit Datum vom 18. Dezember, die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) habe keine eigenen Luftstreitkräfte - und das syrische Regime werde voraussichtlich keine eigenen Militärflugzeuge gegen die Türkei einsetzen.

Die multinationale Bordbesatzung der Awacs-Flugzeuge besteht aus jeweils 16 Soldaten. "Jetzt geht es darum, wie die NATO das operativ umsetzt", sagte der Ministeriumssprecher zu dem Einsatz in der Türkei. Ab wann und in welcher Mannstärke sich die Bundeswehr daran beteilige, sei noch unklar.

Bundeswehr-Soldaten der  "Patriot"-Raketenabwehrstaffel in der Türkei, Bild vom 25.03.2014 | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Bundeswehr-Soldaten der "Patriot"-Raketenabwehrstaffel in der Türkei. Bild vom 25.03.2014

Was passiert mit den Daten?

Der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner sagte der "Bild am Sonntag", die Bundesregierung müsse das Parlament unverzüglich über die Einzelheiten der Stationierung informieren, "insbesondere welchen genauen Auftrag die Flugzeuge haben und wozu die gewonnenen Daten der Luftraumüberwachung dienen".

Nach fast drei Jahren hatte die Bundeswehr erst vor wenigen Tagen ihren Einsatz mit "Patriot"-Raketenabwehrsystemen in der Türkei weitgehend beendet.

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