Radio Andernach | Bildquelle: picture alliance / dpa

Streitkräfte und Social Media Bundeswehr-Radio darf wieder zu Facebook - vielleicht

Stand: 25.02.2016 21:37 Uhr

Vor rund zwei Monaten kam der Befehl zum Abschalten: Die Bundeswehr stellte die Facebook-Seite des Soldatensenders "Radio Andernach" ein. Nach Protesten aus dem Parlament prüft das Ministerium nun eine Wiederinbetriebnahme.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Für viele Soldaten ist es so etwas wie die Brücke zur Heimat. Der Soldatensender "Radio Andernach" macht seit mehr als vier Jahrzehnten Programm, heute vor allem für Soldaten in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Mit Nachrichten, Musikwünschen und allem, was ein ziviler Sender auch in Deutschland so macht.

Damit ist das Bundeswehr-Radio sehr erfolgreich. 12.000 Fans verzeichnete die Facebook-Seite von "Radio Andernach". Doch das hielt das Verteidigungsministerium nicht davon ab, die Seite zum Jahresende löschen zu lassen. "Radio Andernach" sei ein "internes Medium der Betreuungskommunikation" und gar nicht für die deutsche Bevölkerung gedacht. Folgerichtig sei es aus Sicht der Militärführung also nicht sinnvoll, ein öffentliches Netzwerk wie Facebook zur Kommunikation zu verwenden.

Imagekampagne der Bundeswehr konterkariert

Eine Entscheidung, die nicht nur bei den Radiomachern in Uniform und den Hörern auf Unverständnis stieß. Auch Parlamentarier reagierten kopfschüttelnd. "Solche Entscheidungen machen die beste Imagekampagne der Bundeswehr kaputt", schrieb etwa CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn beim Kurznachrichtendienst Twitter. Und seine Parteifreundin Dorothee Bär sekundierte knapp: "Es ist falsch". Pikant, weil Bär als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur sozusagen von Amts wegen auch für die Digitalpolitik der Bundesregierung zuständig ist.

Von der Leyen räumt Kommunikationsfehler ein

Der SPD-Parlamentarier Thomas Hitschler, Mitglied im Verteidigungsausschuss, schrieb der Verteidigungsministerin gar einen Brief und forderte, die Entscheidung zurückzunehmen. Das stellt Ursula von der Leyen nun in Aussicht. Derzeit finde ein Pilotbetrieb einiger dezentraler Facebook-Seiten der Bundeswehr statt, heißt es im Antwortschreiben an Hitschler, das tagesschau.de vorliegt. Von den dabei gemachten Erfahrungen sei die Ausweitung der Genehmigungen zum Betreiben weiterer Auftritte der Bundeswehr bei dem sozialen Netzwerk abhängig. "In diesem Zusammenhang wird auch die Wiederinbetriebnahme der Facebook-Seite von Radio Andernach erneut betrachtet werden", schreibt von der Leyen.

Dass die Art und Weise der plötzlichen Abschaltung nicht wirklich ideal vermittelt worden ist, räumt die Ministerin ein. Sie könne verstehen, dass die Anweisung "kritisch hinterfragt wird oder gar Unverständnis oder Enttäuschung bei den Betroffenen verursacht." Die Begründung sei laut von der Leyen "sehr formal gehalten und hätte besser vermittelt werden können".

Screenshot der Facebook-Seite von Radio Andernach
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"Soldaten senden für Soldaten": Bald könnte es auch auf Facebook wieder eine Präsenz von "Radio Andernach" geben.

Kontrollwahn bei der Truppe?

Viele Soldaten vermuteten hinter dem Ende für den eigenständigen Facebook-Auftritt des Soldatensenders den Versuch, offene Diskussionen zu unterbinden, weil die nicht zentral im Ministerium kontrolliert werden könnten. Eine Art Maulkorb für das Militär also? Die Ministerin beeilt sich in ihrem Brief zu betonen, sie begrüße "jede Art von offener Kommunikation, insbesondere mit der Öffentlichkeit wie auch zwischen den Bundeswehrangehörigen." Einschränkend verweist sie dann aber auf juristische und personelle Faktoren. Damit ein Social Media Kanal funktioniere, müsse er immer ansprechbar für den Dialog sein, gepostete Kommentare beantwortet, nicht akzeptable Inhalte zeitnah gelöscht und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Das aber binde "geschultes Personal, das durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss."

SPD-Mann Hitschler ist einstweilen zufrieden mit von der Leyens Entgegnung: "Die Ministerin gesteht ein, dass die Entscheidung im Vorfeld nicht gut kommuniziert wurde. Diese Einsicht ist ein gutes Zeichen, dass sich im Bereich der Fehlerkultur im Ministerium etwas bewegt." Dass die Seite von "Radio Andernach" bei Facebook möglicherweise wieder in Betrieb genommen werden kann, sei "ein gutes Signal an die Redaktion".

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