1244 Stimmen für einen neuen Bundespräsidenten

Eigentlich wird die Bundesversammlung nur alle fünf Jahre zusammengerufen, für eine einzige Aufgabe: Die Wahl des Bundespräsidenten. Diesmal aber ist alles anders – wegen des Rücktritts von Horst Köhler musste das Gremium nach nur 13 Monaten wieder zusammentreten, um über das nächste deutsche Staatsoberhaupt zu entscheiden.

Von Stephan Ueberbach, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Die Bundesversammlung hat doppelt so viele Mitglieder wie der Bundestag. Sie besteht zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte wird von den Landesparlamenten gewählt. Wie viele Vertreter ein Bundesland entsenden darf, richtet sich nach der jeweiligen Bevölkerungszahl. Baden-Württemberg ist in der diesjährigen Bundesversammlung mit 79 Wahlleuten vertreten, Rheinland-Pfalz mit 31.

Prominente aus Film und Fernsehen

Die Delegierten können Parlamentarier sein, müssen es aber nicht. Neben ihren Spitzenpolitikern schicken einige Länder deshalb auch Prominente, Sportler oder Künstler nach Berlin. Die meisten kommen diesmal aus Baden-Württemberg, zum Beispiel der Verleger Hubert Burda, der Olympiasieger in der Nordischen Kombination, Georg Hettich, oder VfB-Stuttgart-Präsident Erwin Staudt. Außerdem sind Regisseur Sönke Wortmann und Schauspieler wie Martina Gedeck und Walter Sittler mit dabei. Auch der Chef des Deutschen Sportbundes, Thomas Bach, darf mitwählen. An Aufträge oder Weisungen sind die Delegierten nicht gebunden. Jeder kann sich frei entscheiden. Die Abstimmung ist geheim.

Der Ablauf der Präsidentenwahl folgt festen Regeln. Bundestagspräsident Norbert Lammert eröffnet die Sitzung, danach werden alle Mitglieder namentlich aufgerufen. Bewerbungsreden der Kandidaten oder eine Debatte gibt es nicht.

Christian Wulff und Joachim Gauck (Foto: REUTERS)

[Bildunterschrift: Einer von beiden wird voraussichtlich neuer Bundespräsident: Christian Wulff (links) oder Joachim Gauck (rechts). ]

1244 Personen entscheiden über das Staatsoberhaupt

In diesem Jahr entscheiden 1244 Wahlmänner und Wahlfrauen, ob der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff (CDU) ins Schloss Bellevue einzieht oder der parteilose Joachim Gauck, den SPD und Grüne nominiert haben. Luc Jochimsen, die für die Linkspartei antritt, werden keine Chancen eingeräumt. Für die NPD kandidiert erneut der rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke.

Union und FDP stellen in der Bundesversammlung 644 Wahlleute. SPD und Grüne 462, die Linkspartei 124. Außerdem sind zehn Vertreter der Freien Wähler aus Bayern bei der Präsidentenwahl dabei, sowie drei NPD-Vertreter. Der südschleswigsche Wählerverband hat eine Stimme.

Kandidat braucht absolute Mehrheit

Die Mehrheitsverhältnisse sprechen eigentlich klar für Wulff, denn Union und FDP verfügen über eine komfortable Mehrheit. Allerdings bekundete eine Reihe von Liberalen Sympathie für den rot-grünen Kandidaten Gauck. Für einen Sieg brauchen Wulff oder Gauck im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mindestens 623 Stimmen. Wird keiner von beiden gewählt, kommt es zu einem dritten Wahlgang. Dann gewinnt der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen.

Dritter Wahlgang wäre historisch

Ein dritter Wahlgang ist in der deutschen Geschichte erst zwei Mal nötig geworden: 1994, als Roman Herzog gewählt wurde und 1969 bei der Wahl Gustav Heinemanns, der als bislang erster und einziger Bundespräsident nicht die absolute Mehrheit bekam. Auch diesmal könnte es in der Bundesversammlung knapp werden, ein langer Nachmittag gilt nicht als ausgeschlossen. Vielleicht aber ist schon nach dem ersten Wahlgang alles vorbei. Dann hieße der neue Bundespräsident wohl Christian Wulff.