Köhler als Bundespräsident bestätigt

Die 13. Bundesversammlung hat Horst Köhler im ersten Wahlgang im Amt des Bundespräsidenten bestätigt. Er erhielt exakt die erforderliche absolute Mehrheit von 613 Stimmen. Für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan votierten 503 Wahlmänner und -frauen, für den Kandidaten der Linkspartei, Peter Sodann, 91. Zwei Stimmen waren ungültig, es gab zehn Enthaltungen. Somit wird Köhler auch in den kommenden fünf Jahren die Bundesrepublik repräsentieren.

"Deutschland ist stark"

[Bildunterschrift: Als eine der ersten gratulierte die unterlegene SPD-Kandidatin Gesine Schwan. ]
Der Bundespräsident zeichnete in seiner Dankesrede ein optimistisches Bild der Zukunft. "Unser Land ist mitten in einer Krise, die die ganze Welt erfasst hat", so Köhler, aber Deutschland sei auch stark. Er danke für die vielen Erfahrungen, die er in den vergangenen fünf Jahren habe machen dürfen. Arbeit, Bildung und Integration seien die zentralen Felder, auf denen Deutschland vorankommen müsse. Deutschland wolle sich für eine "menschliche Globalisierung einsetzen" mit verlässlichen Regeln.

Schlappe für SPD-Kandidatin

Die bereits zum zweiten Mal angetretene Politologin Schwan, von der SPD nominiert und den Grünen unterstützt, hatte rein rechnerisch 514 Wahlleute hinter sich, somit verweigerten ihr elf Vertreter des eigenen Lagers die Stimme. Schwan zeigte sich aber "ganz sicher", dass sie alle Stimmen der Sozialdemokraten bekommen habe. Trotz der erneuten Niederlage sei sie überzeugt von ihrer Kandidatur: "Es hat sich völlig gelohnt."

Grüne wählte Köhler

Nach einem Medienbericht verdankt Köhler seine Wiederwahl mindestens einer Parlamentarierin der Grünen. Die grüne Bundestagsabgeordnete Silke Stokar gab ihre Stimme nach eigenen Angaben Horst Köhler, so die "Süddeutsche Zeitung". Sie sei sicher, dass weitere Vertreter der Grünen so gehandelt hätten, wollte demnach aber keine Namen nennen. "Ich wollte bei der Bundespräsidentenwahl keine Verabredungen mit der Linkspartei", sagte die Abgeordnete aus Hannover dem Blatt als Begründung.

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Horst Köhler bleibt Bundespräsident
tagesschau 03:19 Uhr, [Anke Hahn, ARD Berlin]
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Linkspartei wollte Schwan unterstützen

Die Zustimmung zu dem Kandidaten der Linkspartei, Sodann, übertraf mit 91 Stimmen sogar die Zahl der 89 Delegierten seiner Partei um zwei. Und dies obwohl der Kandidat seine gesamte Kandidatur eher als Posse gespielt hatte. Für den Kandidaten der rechtsextremen NPD, Frank Rennicke, stimmten offensichtlich nur die vier Vertreter von NPD und DVU.

Union und FDP erleichtert über schnelles Ergebnis

[Bildunterschrift: Kanzlerin Angela Merkel gratuliert Horst Köhler zur Wiederwahl. ]
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach Köhler ihre Glückwünsche aus. Sie freue sich sehr, dass er bereits im ersten Wahlgang gewählt worden sei. Köhler sei der Präsident, den Deutschland jetzt brauche. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich erleichtert. "Das ist ein schöner Tag für die Demokratie", so Westerwelle. Unions-Fraktionschef Volker Kauder betonte, Union und FDP hätten mit der Wahl Köhlers ein Ziel erreicht.

"Unser aller Präsident"

SPD-Chef Franz Müntefering beglückwünschte Köhler im Namen der Sozialdemokraten. Die SPD wünsche Köhler Mut und Kraft, betonte Müntefering. Auch Linke-Parteichef Oskar Lafontaine gratulierte Köhler zur Wiederwahl. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast schloss sich den Glückwünschen an und sagte: "Er ist unser aller Präsident."

Sieg hatte sich angedeutet

Zuletzt hatte sich bereits angedeutet, dass die Chancen von Amtsinhaber Köhler für eine zweite Amtszeit gestiegen waren. Medienberichten zufolge erwogen einzelne Abgeordnete wie die Grüne Uschi Eid oder der von der SPD nominierte Handball-Nationaltrainer Heiner Brand, für Köhler zu stimmen.

[Bildunterschrift: Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl 2009 ]

Die Bundesversammlung besteht aus den 612 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Ländervertretern. Die Stimmenzahl richtet sich nach der Einwohnerzahl der Bundesländer. Wegen der schweren Erkrankung eines Abgeordneten der Linkspartei waren nur 1223 Wahlmänner und -frauen anwesend.

Mehr dazu am So nnt ag um 18.30 Uhr im Ersten im Bericht aus Berlin.