Fragen und Antworten Wie wird der Bundespräsident gewählt?
Am 12. Februar kommenden Jahres wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Aber wer wählt ihn eigentlich, wie läuft die Abstimmung ab und wo findet sie statt? tagesschau.de beantwortet Fragen rund um die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes.
Wer wählt das deutsche Staatsoberhaupt?
Die Bundesversammlung ist nach Artikel 54 Grundgesetz das Gremium, dessen einzige verfassungsrechtliche Aufgabe es ist, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Dabei setzt sich die Bundesversammlung zu gleichen Teilen aus den Mitgliedern des Bundestages und Abgesandten der Länderparlamente zusammen. Man spricht bei den Bundestagsabgeordneten von "geborenen" Mitgliedern, da sie automatisch Wahlrecht genießen.
Die Wahlleute der Landtage werden als "gekorene" Mitglieder bezeichnet. Da in der aktuellen 18. Wahlperiode 630 Abgeordnete im Bundestag sitzen, stellen die Landtage die gleiche Anzahl an Wahlleuten. Insgesamt gehören der Bundesversammlung damit 1260 Mitglieder an.
Wie sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung?
Nach Angaben des Informationsdienstes "wahlrecht.de" würden zurzeit CDU und CSU 545 bis 547 Mitglieder der Bundesversammlung stellen, die SPD 385 bis 388, die Grünen 146 bis 147 und die FDP 31. Die Linken dürften 94 Delegierte zur Bundesversammlung entsenden, die Piraten 14 und die AfD 30. Die Freien Wähler haben 10 Stimmen, NPD und SSW je 1. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Bund hätte also mehr als zwei Drittel aller Stimmen. Die Union allein aber verfügt nicht über eine Mehrheit. Rot-Rot-Grün müsste sich die Unterstützung der Piraten-Partei sichern, um die im ersten und zweiten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen zu erreichen. Diese Zahlen könnten sich im September allerdings ändern, je nach Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
Wie wird gewählt?
Erhält ein Kandidat oder eine Kandidatin schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen der Mitglieder der Bundesversammlung, ist er zum neuen Bundespräsidenten oder zur neuen Bundespräsidentin gewählt. Wenn nicht, folgt ein zweiter Wahlgang. Auch hierbei muss ein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, um gewählt zu werden. Ist noch immer kein Wahlsieger ermittelt, kommt es zum entscheidenden dritten Wahlgang.
Da reicht jedem Kandidaten die einfache Mehrheit, also die größte Zahl an abgegebenen gültigen Stimmen. Nun ist spätestens ein neuer Bundespräsident oder eine neue Bundespräsidentin gewählt.
Wählen nur Berufspolitiker das Staatsoberhaupt?
Schon bei früheren Wahlen haben die Parteien regelmäßig Prominente oder Vertreter wichtiger Institutionen in die Bundesversammlung geschickt.
2012 wurden unter anderem die Schauspieler Senta Berger und Jan Josef Liefers sowie der Comedian Ingo Appelt von der SPD zur Abstimmung gebeten. Die CDU wählte den damaligen Hertha-BSC-Trainer Otto Rehhagel und den Moderator Frank Elstner aus, die Grünen den Regisseur Sönke Wortmann.
An welchem Ort findet die Wahl statt?
Die Wahl findet im Plenarsaal des Bundestages, im Reichstagsgebäude in Berlin statt. Die erste Bundesversammlung fand 1949 im Bonner Bundeshaus statt. Zwischen 1954 und 1969 wurde vier Mal die Ostpreußenhalle in Berlin als Tagungsort auserkoren. Die Bundesversammlungen zwischen 1974 und 1989 fanden in der Beethovenhalle am Bonner Rheinufer statt. Seit der Wahl Roman Herzogs 1994 zum siebten Bundespräsidenten tritt die Bundesversammlung jeweils im Reichtstagsgebäude zu Berlin zusammen.
Wer leitet die Bundesversammlung?
Sitzungspräsident der Bundesversammlung ist der Hausherr des Wahlortes, Bundestagspräsident Lammert. Der Bundespräsident wird ohne vorherige Aussprache der Delegierten von der Bundesversammlung gewählt. Laut Gesetz ist der Parlamentspräsident für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Versammlung zuständig. Den Ablauf regelt eigens ein Bundespräsidentenwahlgesetz.