Die Deutsche Fahne weht unter einem blauem Himmel bei Sonnenschein vor dem Reichstag in Berlin. | Bildquelle: dpa

Bundestagswahl im Herbst Wahlleiter rüstet gegen Hackerangriffe auf

Stand: 15.01.2017 11:43 Uhr

Im Bundestagswahlkampf und am Wahltag selbst rechnen die Behörden mit Hackerangriffen. Es seien bereits technische Vorkehrungen getroffen worden, versicherte Bundeswahlleiter Sarreither. Über Falschmeldungen werde er schnell informieren.

Bundeswahlleiter Dieter Sarreither erwartet massive Hackerangriffe auf die Bundestagswahl. "Wir bereiten uns auf vielfältige Angriffsstrategien durch Cyber-Attacken vor, spielen Szenarien durch", beschreibt Sarreither der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" die Vorbereitungen.

Dafür habe man die Infrastruktur des Rechenzentrums ausgebaut und könne Rechner und Standorte wechseln. Im Ernstfall werde er auch das Cyber-Abwehrzentrum der Bundesregierung nutzen. Die Bundestagswahl sei dadurch technisch so abgesichert, "dass sie gegen alle Manipulationsversuche geschützt ist".

Falschmeldungen "schnell entgegenwirken"

Dieter Sarreither, Präsident des Statistischen Bundesamts und Bundeswahlleiter | Bildquelle: dpa
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Sarreither will Falschmeldungen schnell entkräften.

Sarreither warnte vor Falschmeldungen beziehungsweise Fake News. Diese könnten nach seiner Einschätzung auch am Wahltag eine Rolle spielen - etwa wenn gemeldet würde, dass bestimmte Wahllokale geschlossen seien. Derartigen Falschmeldungen wolle er "öffentlichkeitswirksam schnell entgegenwirken". Dazu wolle er auch soziale Medien nutzen: "Wir werden auch einen eigenen Twitter-Kanal haben, über den wir am Tag der Bundestagswahl reagieren können."

"Wir machen uns keine Illusionen"

Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet Versuche der Einflussnahme aus dem Ausland. "Wir machen uns keine Illusionen darüber, dass die Vielfalt der Manipulationsmöglichkeiten im Netz auch im Bundestagswahlkampf genutzt werden können - sei es für gezielte Desinformationskampagnen, für die Verbreitung von Falschnachrichten oder sonstigen Einfluss auf die Debatten", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag".

"Nach Auffassung deutscher Sicherheitsbehörden stecken russische Gruppen sowohl hinter dem Hack auf den Bundestag als auch hinter den Cyberattacken auf deutsche Parteien und Fraktionen. Dabei sind viele Daten abgeflossen", räumte Maas ein.

Anschläge könnten schon lange nicht mehr nur mit Sprengstoffgürteln begangen werden, sondern auch mit Bits und Bytes per Hackerangriff, fuhr Maas fort. Deshalb baue die Regierung ein Cyber-Abwehrzentrum auf. "Wir rüsten uns also sehr gezielt auch mit technischen Abwehrmitteln." Das Abwehrzentrum gegen Desinformation solle unter dem Dach des Bundesinnenministeriums geschaffen werden, berichtete die "FAS". Das zunächst vorgesehene Bundespresseamt wolle keine strafrechtliche Bewertung von Beiträgen im Internet vornehmen.

Der Griff zum Telefon

Dem Bundeswahlleiter zufolge ist der früheste Termin für die Wahl der 23. August und der späteste Termin der 22. Oktober. Etwa ein Dreivierteljahr vor der Abstimmung legt der Bundespräsident demnach in Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten Zeitspanne den Tag der Wahl fest. Am wahrscheinlichsten ist ein Termin am 17. oder 24. September.

Eine Sorge versuchte Sarreither zu entkräften: Im Extremfall am Wahltag gebe es immer noch die klassischen Übermittlungswege von Telefon und Fax, um ein vorläufiges amtliches Endergebnis zu erstellen.

Deutsche Behörden verstärken Vorkehrungen gegen Hackerangriffe
tagesschau 20:00 Uhr, 15.01.2017, Sabine Rau, ARD Berlin

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Januar 2017 um 11:20 Uhr.

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