Bundestag

Vorschlag für Bundestagswahl Wird am 24. September gewählt?

Stand: 18.01.2017 14:00 Uhr

Die Bundestagswahl soll am 24. September stattfinden. Das Bundeskabinett stimmte für den Vorschlag von Innenminister de Maizière. Bundespräsident Gauck muss den Termin formal festlegen. Auch die Länder waren gefragt worden - nur eines war dagegen.

Der neue Bundestag soll am 24. September 2017 gewählt werden. Das Bundeskabinett beschloss einen entsprechenden Terminvorschlag von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Formal bleibt die Entscheidung Bundespräsident Joachim Gauck vorbehalten. In der Regel geschieht dies jedoch im Einvernehmen mit der Regierung.

Der Wahltermin muss laut Grundgesetz frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode liegen und auf einen Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fallen. Grundsätzlich wird darauf geachtet, dass der Wahltermin nicht in eine Ferienzeit fällt.

Alle Länder außer Berlin für den Terminvorschlag

Vor der Terminentscheidung wurden nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums die Fraktionen sowie die Bundesländer konsultiert. Das ausgewählte Datum sei sowohl von CDU/CSU als auch von der SPD unterstützt worden, die Grünen hätten sich nicht geäußert. Die Linksfraktion habe einen anderen Termin favorisiert. Auch 15 der 16 Bundesländer hätten den 24. September als Wahltag unterstützt.

Einzig das Land Berlin hat Bedenken gegen den 24. September angemeldet, weil an dem Sonntag auch der Berliner Marathon geplant ist. Dann wird ein großer Teil der Innenstadt für Autofahrer gesperrt. Zu der Veranstaltung mit etwa 40.000 Läufern kommen auch Tausende Gäste aus dem Ausland. Der Berlin-Marathon soll dennoch wie geplant am 24. September stattfinden. Darauf hätten sich Veranstalter, Berliner Innenverwaltung und andere Beteiligte verständigt, sagte der Sprecher des Marathon-Veranstalters SCC, Thomas Steffens.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Januar 2017 um 12:00 Uhr.

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