Eine Gruppe armenischer Flüchtlinge aus dem osmanischen Reich sitzt 1915 in Syrien auf dem Boden | Bildquelle: dpa

Kompromiss im Bundestag Vorerst keine Erklärung zu Massakern an Armeniern

Stand: 25.02.2016 19:28 Uhr

Waren die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren ein Völkermord? Eine gemeinsame Positionierung des Bundestags zu dieser Frage ist bislang fehlgeschlagen. Doch jetzt reichen sich Koalition und Opposition noch einmal die Hände, um eine gemeinsame Position zu finden.

Die Fraktionen im Bundestag unternehmen einen neuen Anlauf für eine gemeinsame Erklärung zum Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich. Nach einer entsprechenden Zusicherung der CDU/CSU-Fraktion zogen die Grünen ihren Entschließungsantrag zurück, mit dem sie eigentlich die Große Koalition vorführen wollten. Es gehe um die Sache, betonte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, nachdem er Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) im Plenum die Hand geschüttelt hatte.

Im Jahr 1915 waren Armenier im Osmanischen Reich vertrieben und ermordet worden. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge verloren damals bis zu 1,5 Millionen Menschen ihr Leben. Zum 100. Jahrestag der Massaker hatten Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im vergangenen Jahr ausdrücklich von einem Völkermord gesprochen und die Türkei damit verärgert.

Eine fraktionsübergreifende Erklärung, in der auch der Begriff Völkermord auftaucht, lag jedoch monatelang auf Eis. Deshalb hatten die Grünen einen Text ins Parlament eingebracht, der größtenteils einem Koalitionsantrag aus dem vergangenen Jahr entsprach. Darin hieß es unter anderem, das Schicksal der Armenier stehe beispielhaft für die ethnischen Säuberungen und Völkermorde des 20. Jahrhunderts.

Rücksichtnahme auf EU-Türkei-Gipfel

Der CSU-Außenpolitiker Hans-Peter Uhl hatte das Vorgehen der Grünen in der Debatte als "schändliches Oppositionsverhalten" kritisiert. Sein SPD-Kollege Dietmar Nietan wies darauf hin, "dass mit einer Entschließung zu diesem Thema zehn Tage vor einem EU-Türkei-Gipfel niemandem gedient ist".

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise findet am 7. März ein EU-Sondergipfel mit der Türkei statt. Grüne und Linkspartei hatten der Koalition deshalb vorgeworfen, sie vermeide aus Rücksicht auf Ankara ein klares Bekenntnis in der Armenier-Frage. Nach dem Handschlag mit Kauder betonte Özdemir noch einmal: "Es war ein Völkermord, und das sagen wir glasklar."

Dieser Beitrag lief am 25. Februar 2016 um 14:51 Uhr auf NDR Info.

Darstellung: