Notar oder Ersatzkaiser?

Erster Mann im Staat - doch vergleichsweise wenig Macht: Die Väter des Grundgesetzes haben den Bundespräsidenten bewusst mit geringen politischen Kompetenzen ausgestattet. Wie hat sich das Amtsverständnis in den vergangenen Jahrzehnten verändert?

Von Claus Heinrich, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Das demokratische Deutschland braucht einen Präsidenten, da waren sich die Väter und Mütter des Grundgesetzes einig. Ein Staatsoberhaupt, aber um Himmels Willen so kurz nach dem verheerenden Krieg bloß keinen Führer und Verführer mehr. Deshalb wurde der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland auch mit wenigen politischen Kompetenzen ausgestattet.

Und er sollte, anders als beispielsweise in Österreich, auch nicht direkt vom Volk gewählt werden, sondern von einer eigens begründeten Bundesversammlung, die sich aus den Repräsentanten des Bundestages und der Länderparlamente zusammensetzt.

Bewusst mit wenigen politischen Kompetenzen ausgestattet

Der Bundespräsident sollte nicht wie der Reichspräsident in der Weimarer Republik das Parlament nach Belieben auflösen und Reichskanzler ernennen und absetzen können. Er sollte sich nicht in die Tagespolitik einmischen, er sollte repräsentieren, als Notar der Nation Gesetze unterschreiben und dem demoralisierten Volk moralisch wieder auf die Beine helfen.

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Deutschlands Bundespräsidenten von 1949 bis 2010

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Nicht zufällig wurde deshalb der Liberale Theodor Heuss erster deutscher Bundespräsident. "Papa Heuss", wie sie ihn nannten, der aber auch durch sein Ja als Reichstagsabgeordneter zum Ermächtigungsgesetz 1933 eine entsprechende persönliche Verstrickung mitbrachte, die ihn in den Augen vieler umso glaubwürdiger weil repräsentativer für die von den Nazis verführten Deutschen machte. Heinrich Lübcke, der harmlose und in seinen späten Jahren manchmal peinliche Nachfolger änderte an diesem Amtsverständnis nichts.

Wahl Heinemanns - starke politische Bedeutung

Mit der Wahl von Gustav Heinemann 1969 wurde aber deutlich, dass die Wahl eines Präsidenten auch starke parteipolitische Bedeutung haben kann. Denn die FDP nutzte die Wahl des Sozialdemokraten, um die sozialliberale Ära in der Bundespolitik vorzubereiten.

Diese politische Symbolik wurde auch bei der Wahl von Johannes Rau 1999 nach der rot-grünen Wende und 2004 bei der Wahl Horst Köhlers in Erwartung eines schwarz-gelben Durchmarschs exekutiert. Heinemanns Nachfolger, Walter Scheel, profitierte von der sozialliberalen Mehrheit in der Bundesversammlung. Ende der 70er Jahre wurden die Unionsparteien wieder stärker und konnten zunächst Karl Carstens und dann Richard von Weizsäcker und Roman Herzog durchsetzen.

Letztere setzten auf ihre Weise das bei Heinemann begründete Verständnis vom Bürgerpräsidenten fort. Obwohl nicht direkt vom Volk, sondern von der Bundesversammlung, also von der politische Elite des Landes gewählt, gelang es ihnen auf unterschiedliche Weise die zunehmende Diskrepanz zwischen Regierenden und Regierten, zwischen Volk und politischer Klasse, zu thematisieren und sich so selber gelegentlich die Krone als indirekt gewählter Ersatzkaiser aufzusetzen.

Eine Amtsauffassung, die von den jeweiligen Amtsinhabern viel Intelligenz und Fingerspitzengefühl abverlangt.