Einsatz der Bundespolizei in Köln De Maizière soll von Personalmangel gewusst haben

Stand: 25.01.2016 11:03 Uhr

Bundesinnenminister de Maizère gerät wegen seiner Aussagen zum Kölner Polizeieinsatz an Silvester in die Kritik: Medienberichten zufolge soll er frühzeitig gewusst haben, dass auch die Bundespolizei in der betreffenden Nacht unterbesetzt war. Die Schuld gab er aber den NRW-Beamten.

"So kann Polizei nicht arbeiten" - die Vorwürfe, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière fünf Tage nach der Silvesternacht in einem tagesthemen-Interview gegen die Kölner Polizei gerichtet hatte, wiegen schwer. Auf die Frage, ob die Kölner Polizei versagt habe, antwortete de Maizière: Dies frage er sich auch. Das müssten die Verantwortlichen in Köln klären. Es könne nicht sein, dass erst der Vorplatz des Bahnhofs geräumt werde - "und später finden diese Ereignisse statt, und man wartet auf Anzeigen".

Doch auch Beamte der Bundespolizei waren in dieser Nacht im Einsatz. Sie sind für die Sicherung des Bahnhofsgeländes verantwortlich und unterstehen dem Innenminister. Seine Leute, so hatte der Minister in den Tagen nach den Kölner Übergriffen erklärt, seien der Lage angemessen aufgestellt gewesen. Doch jetzt wird der Vorwurf laut, dass de Maizière bereits kurz nach Silvester Kenntnis von einem Bericht eines führenden Bundespolizisten hatte, der ein anderes Bild der Lage zeichnete. In dem Bericht heißt es, es seien viel zu wenig Kräfte der Bundespolizei vor Ort gewesen.

Personalmangel bei der Polizei
ARD-Morgenmagazin, 25.01.2016, Kerstin Dausend, ARD Berlin

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Oppositionspolitiker fordern nun Aufklärung. "De Maizière muss erklären, wann er von dem Bericht Kenntnis hatte", sagt etwa Volker Beck von den Grünen. Gelegenheit könnte der Innenminister am Mittwoch bekommen, wenn der Innenausschuss des Bundestages tagt.

In der Silvesternacht sollen Gruppen von Männern vor allem nordafrikanischer Herkunft Frauen umzingelt, bestohlen und sexuell bedrängt haben. Die Zahl der Strafanzeigen stieg nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf mehr als 880. Rund die Hälfte der Anzeigen beziehen sich demnach auf Sexualdelikte, darunter auch Vergewaltigungen. In den anderen Fällen handele es sich vorwiegend um Eigentumsdelikte. Fast 1000 Opfer hätten sich bislang gemeldet.

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