Frank-Jürgen Weise | Bildquelle: dpa

Überraschende BA-Jahresbilanz Milliarden-Überschuss statt Zuschuss

Stand: 31.12.2016 10:28 Uhr

Ursprünglich hatte die Bundesagentur für Arbeit mit einem Jahresüberschuss von knapp zwei Milliarden Euro gerechnet - doch es wurde viel mehr. BA-Chef Weise hält seine Behörde angesichts der Zahlen für "eine sichere Bank".

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in diesem Jahr einen unerwartet hohen Milliarden-Überschuss erzielt. BA-Chef Frank-Jürgen Weise bezifferte ihn im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa auf 4,9 Milliarden Euro. Die Nürnberger Bundesbehörde hatte ursprünglich mit 1,8 Milliarden Euro gerechnet. Die BA kommt damit - anders als in früheren Jahrzehnten - weiterhin ohne staatliche Zuschüsse aus. "Die Zahlen zeigen, dass wir gut gewirtschaftet haben", meinte Weise.

Der Überschuss ist laut Weise vor allem auf die gesunkenen Ausgaben für Arbeitslosengeld zurückzuführen. Diese hätten 2016 um 1,4 Milliarden Euro unter Plan gelegen. Die Ausgaben für Kurzarbeitergeld und andere Pflichtleistungen sowie die Kosten zur Aus- und Fortbildung von Arbeitslosen seien jeweils um 700 Millionen Euro geringer ausgefallen. Die BA-Mitarbeiter hätten den guten Arbeitsmarkt genutzt, "um viele Leute in Arbeit zu bringen, ohne dass Lohnkosten an die Arbeitgeber oder Maßnahmen zur beruflichen Förderung Arbeitsloser nötig wurden".

Zusätzlichen finanziellen Spielraum verschaffen der Bundesagentur laut Weises Angaben Beitragseinnahmen, die um rund 155 Millionen Euro stiegen. Die einmalige Rückerstattung eines Versorgungswerks spülte 500 Millionen Euro in die Kasse. Mit dem Betrag will die BA ihren Pensionsfonds aufstocken, um künftig Beamtenpensionen selbst schultern zu können, statt sie der nächsten Generation aufzubürden.

Rücklagen von fast elf Milliarden Euro

Die BA-Rücklagen erhöhten sich damit auf 10,96 Milliarden Euro. Mit ihnen wurden in der Vergangenheit unter anderem Kurzarbeitergeld-Programme finanziert, um Auftragsflauten von Firmen abzupuffern.

Vor diesem Hintergrund sieht Weise daher die Bundesagentur für mögliche schwierigere Zeiten gut gerüstet. Sie tue viel, um Jobkrisen zu verhindern. "Aber kommt die schwierige Lage, wäre die Bundesagentur, die Arbeitslosenversicherung bereit, solche Krisen zu bewältigen", unterstrich der BA-Manager, der Ende März in den Ruhestand geht. Die Agentur sei "für die Volkswirtschaft, für den Staat eine sichere Bank. Für uns braucht es keinen Rettungsschirm."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 31. Dezember 2016 um 11:00 Uhr.

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