Flüchtlinge im LAGESO in Berlin | Bildquelle: AFP

Bund stockt Hilfen auf Länder bekommen mehr Geld für Flüchtlinge

Stand: 02.11.2016 11:46 Uhr

Die Länder bekommen vom Bund mehr Geld, um ihre Kosten für die Integration und Unterstützung von Flüchtlingen abdecken zu können. Allein in diesem Jahr will der Bund nochmals rund 2,6 Milliarden Euro zahlen - zusätzlich zu den bislang geleisteten Finanzhilfen.

Um die Kosten der Flüchtlingskrise abdecken zu können, sollen die Länder vom Bund mehr finanzielle Unterstützung erhalten. In diesem Jahr will der Bund nochmals rund 2,6 Milliarden Euro für die Länder zur Verfügung stellen, im kommenden Jahr sollen es 1,16 Milliarden Euro sein - zusätzlich zu den bereits geleisteten oder vereinbarten Finanzhilfen. Diese Summen sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett nun verabschiedet hat.

Insgesamt erhalten die Länder 2016 damit 9,5 Milliarden Euro vom Bund. Damit werden etwa Integrationsmaßnahmen, der Ausbau von Kitas oder die Unterkünfte für Flüchtlinge finanziert. Bis einschließlich 2020 plant der Bund mit finanziellen Zuschüssen für die Länder über 24,5 Milliarden Euro.

Bund zahlt seit Jahresbeginn mit

Über eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder war lange diskutiert und verhandelt worden. Im September des vergangenen Jahres hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder schließlich darauf einigen können, dass der Bund die Ausgaben teilweise mitträgt. Die Regierung sagte zu, dass der Bund eine Pauschale pro Flüchtling in Höhe von 670 Euro monatlich erstattet.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. November 2016 um 11:00 Uhr

Darstellung: