Statt Hartz IV: 34.000 Plätze für Bürgerarbeit

[Bildunterschrift: Will ein Drei-Jahres-Projekt zur Bürgerarbeit auf den Weg bringen: Arbeitsministerin von der Leyen ]
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will für Langzeitarbeitslose ohne Jobperspektive rund 34.000 Plätze zur gemeinnützigen Bürgerarbeit schaffen. Hartz-IV-Bezieher sollen für bis zu drei Jahre einen festen, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz erhalten und für eine 30-Stunden-Woche 900 Euro im Monat bekommen. Insgesamt sollten durch das Programm rund 160.000 Bezieher von Arbeitslosengeld II für den ersten Arbeitsmarkt aktiviert werden, sagte die CDU-Politikerin in Berlin.

Fast 200 Jobcenter würden sich an dem Vorhaben beteiligen. Sie wollen laut von der Leyen rund 80 Prozent der teilnehmenden Hartz-IV-Bezieher in einer ersten sechsmonatigen intensiven Betreuungsphase in den ersten Arbeitsmarkt bringen. Für die übrigen soll ab Januar 2011 mit der Bürgerarbeit die Beschäftigungsphase beginnen.

Projekt zunächst für drei Jahre geplant

Das Programm ist auf drei Jahre befristet. Die Gesamtkosten bezifferte die Ministerin auf 1,3 Milliarden Euro. Jährlich kämen davon 200 Millionen Euro aus europäischen Töpfen, während der Bund 230 Millionen Euro aus dem Hartz-IV-Topf zur Qualifizierung und Förderung von Arbeitslosen umlenke.

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Modellprojekt "Bürgerarbeit" soll Langzeitarbeitslose wieder in reguläre Anstellungen vermitteln
tagesschau 20:00 Uhr, [Jürgen Osterhage, ARD Berlin]
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Das "Wunder von Bad Schmiedeberg"

Ein Pilotprojekt zur Bürgerarbeit gab es bereits in Sachsen-Anhalt. 2006 startete in Bad Schmiedeberg das Modell: Bürgerarbeit statt Hartz IV. Mit Erfolg, wie die Beteiligten berichteten. Noch im Dezember 2009 teilte das Bundesarbeirtsministerium auf Anfrage von tagesschau.de mit, dass es keine Arbeitsgruppe zu dem Projekt gebe. Das hat sich nun offensichtlich geändert.

Bürgerarbeit:

Im Dezember 2006 machte Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt mit einem bundesweit einzigartigen Modell auf sich aufmerksam: Bürgerarbeit statt Hartz IV. Die offizielle Arbeitslosenquote sank zwischen September 2006 und Dezember 2006 von 15,6 auf 6,3 Prozent. "Hartz IV-freie Zone", "Die erste Gemeinde, die Hartz IV abschafft", das "Wunder von Bad Schmiedeberg" jubelten die Medien.

Die Bürgerarbeiter erhalten eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, die ihnen für eine 30-Stunden-Woche rund 800 Euro brutto zusichert. Die Arbeit muss gemeinnützig sein, regulären Jobs darf keine Konkurrenz gemacht werden.

Die Finanzierung teilen sich die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Wittenberg und das Land Sachsen-Anhalt. Die ARGE übernimmt 75 Prozent der Kosten, Sachsen-Anhalt trägt 25 Prozent plus Sachausgaben von bis zu 100 Euro pro Person und Monat.