Das Wahl-ABC

Welche Stimme ist bei der Bundestagswahl die entscheidende? Wer profitiert von Ausgleichsmandaten? Was macht der Bundeswahlleiter? Und: Sind Selfies im Wahllokal erlaubt? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe und Regeln rund um die Wahl.

 
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Leerer Plenarsaal des Deutschen Bundestages | Bildquelle: picture alliance / Wolfgang Kumm

Wahl-ABC zur Bundestagswahl T - Von "Terminplan" bis "Tod eines Kandidaten"

Stand: 11.08.2017 07:41 Uhr

Terminplan

- Bis zum 97. Tag vor der Wahl (19.06.2017) konnten Parteien dem Bundeswahlleiter bekannt geben, dass sie an der Wahl teilnehmen wollen.

- Am 79. Tag vor der Wahl (07.07.2017) wurde nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses bekanntgegeben, welche Parteien an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen.

- Bis zum 69. Tag vor der Wahl (17.07.2017) mussten die Parteien ihre Landeslisten bei den Landeswahlleitern einreichen und die Kandidaturen für die Direktmandate in den 299 Wahlkreisen bei den zuständigen Kreiswahlleitern eingereicht werden.

- Am 21. Tag vor der Wahl (03.09.2017) müssen alle Wahlberechtigten über ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis benachrichtigt sein.

- Spätestens bis zum 6. Tag vor der Wahl (18.09.2017) erfahren sie Beginn und Ende der Wahlzeit, Wahlräume etc.

Wegweiser zu einem Wahllokal | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Am Wahltag haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

- Am 24.09.2017 ist Wahltag. Die Stimmabgabe ist von 8 Uhr morgens bis 18 Uhr möglich. Bis 15 Uhr können noch Briefwahlunterlagen angefordert werden, die aber bis 18 Uhr eingehen müssen.

- Am 24.09.2017 werden ab 18 Uhr und in der Regel bis tief in die Nacht die Stimmen ausgezählt.

- Am 25.09.2017 verkünden die Kreiswahlleiter die Ergebnisse in den Wahlkreisen, die Landeswahlleiter die Landesergebnisse und der Bundeswahlleiter das vorläufige Ergebnis für die Bundesrepublik Deutschland - einschließlich der Sitzverteilung und der gewählten Kandidaten.

- Bis spätestens zum 24.10.2017 (dem 30. Tag nach der Wahl) muss der neu gewählte Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

- Am 24.11.2017 endet die Frist, um Einspruch gegen die Gültigkeit des Bundestagswahl einzulegen.

Tod eines Abgeordneten

Wenn ein Abgeordneter stirbt, wird sein Sitz in der Regel ohne eine Neuwahl wieder besetzt, und zwar über die Landesliste seiner Partei im betreffenden Bundesland. Als Nachrücker zieht dann der nächste, noch nicht im Parlament sitzende Kandidat der Landesliste (vgl. Landesliste) in den Bundestag ein (vgl. Nachrücker). Ist aber die Landesliste ausgeschöpft, bleibt der Abgeordnetensitz unbesetzt. Zweite Ausnahme: Falls der verstorbene Abgeordnete als unabhängiger Kandidat direkt gewählt wurde, muss im entsprechenden Wahlkreis eine Ersatzwahl stattfinden.

Tod eines Kandidaten

Wenn ein zugelassener Wahlkreisbewerber - also ein Direktkandidat - vor der Wahl stirbt, ist im betreffenden Wahlkreis eine Nachwahl erforderlich. Sie muss innerhalb von sechs Wochen im betroffenen Wahlkreis stattfinden, kann aber bei genügend zeitlichem Vorlauf auch für den Tag der eigentlichen Bundestagswahl festgesetzt werden. Seit Bestehen der Bundesrepublik kam es in sechs Fällen zu Nachwahlen aufgrund des Todes von Wahlkreisbewerbern, zuletzt im Jahr 2005 in Dresden. Für Landeslisten gilt: Falls aufgestellte Kandidaten vor der Wahl sterben, hat das keinen Einfluss auf den organisatorischen Ablauf der Wahl. Bei der Sitzverteilung nach der Bundestagswahl wird der verstorbene Listenkandidat nicht berücksichtigt.

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