Das Wahl-ABC

Welche Stimme ist bei der Bundestagswahl die entscheidende? Wer profitiert von Ausgleichsmandaten? Was macht der Bundeswahlleiter? Und: Sind Selfies im Wahllokal erlaubt? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe und Regeln rund um die Wahl.

 
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Leerer Plenarsaal des Deutschen Bundestages | Bildquelle: picture alliance / Wolfgang Kumm

Wahl-ABC zur Bundestagswahl O - "Opposition"

Stand: 11.08.2017 07:44 Uhr

Opposition

Zur Opposition gehören die Abgeordneten, deren Parteien nicht an der Bundesregierung (vgl. Bundesregierung) beteiligt sind und ihr folglich kritisch gegenüberstehen. Als Oppositionsführer wird in der Regel der Vorsitzende der größten Fraktion (vgl. Fraktion) in den Reihen der Opposition bezeichnet.

Um die Kontrollfunktion der Opposition zu stärken, sind die Hürden für bestimmte Antragsrechte und besondere Mittel wie die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses so festgelegt, dass die die Opposition sie ohne Zustimmung der Regierungsmehrheit des Bundestages nutzen kann. Um dies auch in Zeiten der Großen Koalition sicherzustellen, wurde die Geschäftsordnung des Bundestages in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode angepasst. Allerdings - so entschied das Bundesverfassungsgericht 2016 - definiere das Grundgesetz weder spezifische Oppositionsrechte noch ließen sich solche aus der Verfassung ableiten.

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