Das Wahl-ABC

Welche Stimme ist bei der Bundestagswahl die entscheidende? Wer profitiert von Ausgleichsmandaten? Was macht der Bundeswahlleiter? Und: Sind Selfies im Wahllokal erlaubt? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe und Regeln rund um die Wahl.

 
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Leerer Plenarsaal des Deutschen Bundestages | Bildquelle: picture alliance / Wolfgang Kumm

Wahl-ABC zur Bundestagswahl M - Von "Mandat" bis "Minderheitsregierung"

Stand: 11.08.2017 07:45 Uhr

Mandat

Mandat bezeichnet Amt und Auftrag eines Abgeordneten im Parlament. Dabei ist der Mandatsträger nicht an Weisungen des Wählers oder seiner Partei gebunden, er ist allein seinem Gewissen verpflichtet. Nach Artikel 38 des Grundgesetzes ist er Vertreter des ganzen Volkes (vgl. freies Mandat).

Mandatsverteilung

Nach der Bundestagswahl wird anhand der Zweistimmenanteile aller Parteien, die die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen haben (vgl. Fünf-Prozent-Hürde), die Sitzverteilung bzw. Mandatsverteilung berechnet. Bis zur Bundestagswahl 1983 wurde dafür das Verfahren des belgischen Mathematikers Victor d'Hondt angewendet (vgl. Hondtsches Wahlverfahren), danach wurde bis 2005 das Verfahren des englischen Verfassungsrichters Thomas Hare und des deutschen Mathematikers Horst Niemeyer genutzt (vgl. Hare-Niemeyer-Verfahren). Seit der Bundestagswahl 2009 kommt das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers (vgl. Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren) zum Einsatz. Alle 299 direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten (vgl. Direktmandate) werden bei der Mandatsverteilung einbezogen. Die restlichen Sitze werden dann anhand der Landeslisten der Parteien vergeben.

Minderheitsregierung

Helmut Schmidt mit Karl Carstens und Hans-Dietrich Genscher im Jahr 1982
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Zuletzt regierte SPD-Bundeskanzler Schmidt (l.) nach der Entlassung von Außenminister Genscher (r.) und der anderen FDP-Minister im September 1982 kurzzeitig mit einer Minderheitsregierung.

Eine Regierung, die sich im Parlament auf keine feste Mehrheit stützen kann, wird als Minderheitsregierung bezeichnet. Bei Abstimmungen im Parlament ist sie auf Stimmen der sie tolerierenden Parteien oder der Opposition angewiesen. Bei einzelnen Gesetzesvorhaben kann es dabei zu wechselnden Mehrheiten kommen - je nachdem, welche Abgeordneten oder Fraktionen der Opposition die Pläne der Minderheitsregierung unterstützen. In Deutschland kam es noch nie unmittelbar nach einer Wahl zur Bildung einer Minderheitsregierung. Regierungen ohne feste Mehrheit im Deutschen Bundestag gab es Ende 1966 nach dem Bruch der christlich-liberalen Koalition bis zur Bildung einer Großen Koalition, dann wieder 1972 nach dem Patt im Bundestag sowie zwei Wochen lang im September 1982, bevor Helmut Kohl am 1. Oktober zum Bundeskanzler gewählt wurde.

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