Das Wahl-ABC

Welche Stimme ist bei der Bundestagswahl die entscheidende? Wer profitiert von Ausgleichsmandaten? Was macht der Bundeswahlleiter? Und: Sind Selfies im Wahllokal erlaubt? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe und Regeln rund um die Wahl.

 
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Leerer Plenarsaal des Deutschen Bundestages | Bildquelle: picture alliance / Wolfgang Kumm

Wahl-ABC zur Bundestagswahl K - Von "Kanzlermehrheit" bis "Kumulieren"

Stand: 11.08.2017 07:01 Uhr

Kanzlermehrheit

Vgl. absolute Mehrheit

Kanzlerwahl

Nach jeder Bundestagswahl gehört die Kanzlerwahl zu einer der ersten wichtigen Aufgaben der neu gewählten Abgeordneten. Eine verbindliche Frist ist dafür nicht vorgeschrieben. Vielmehr wird die Kanzlerwahl im Bundestag auf die Tagesordnung gesetzt, sobald sich die künftigen Regierungsparteien in den Koalitionsverhandlungen (vgl. Koalition) einig geworden sind - auch in der Frage der Besetzung der Kabinettsposten. Die Grundsätze der Kanzlerwahl sind im Grundgesetz festgeschrieben. Demnach schlägt der Bundespräsident dem Bundestag offiziell den Kandidaten oder die Kandidatin für das Amt des Bundeskanzlers vor. Für eine erfolgreiche Wahl ist dann die absolute Mehrheit der Abgeordneten (vgl. absolute Mehrheit) erforderlich, die so sogenannte Kanzlermehrheit.

Koalition

Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer präsentieren den Koalitionsvertrag | Bildquelle: dpa
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Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer präsentierten zu Begin der Wahlperiode den Koalitionsvertrag der Großen Koalition

Auf jede Bundestagswahl folgt die Phase der Regierungsbildung. Jede Bundesregierung (vgl. Bundesregierung) ist dabei auf eine sie tragende Mehrheit im Parlament angewiesen. Erst einmal verfügte eine Fraktion nach einer Bundestagswahl allein über eine absolute Mehrheit (vgl. absolute Mehrheit) der Sitze. In allen anderen Fällen bildeten zwei oder mehr Parteien eine Koalition, um das Ziel einer stabilen Mehrheit zu erreichen. Nach der Bundestagswahl ringen die beteiligten Parteien daher  in Koalitionsverhandlungen um eine gemeinsame Basis für die Regierungsarbeit. Dabei geht es sowohl um inhaltliche Entscheidungen als auch um die Aufteilung der Ministerien und organisatorische Fragen. Am Ende dieser Verhandlungen, für die es weder feste Regeln noch gesetzliche Fristen gibt, steht in der Regel ein Koalitionsvertrag als Grundlage des gemeinsamen Regierungshandelns der Koalitionspartner.

Kreiswahlleiter

Die Kreiswahlleiter steht dem Kreiswahlausschuss vor und ist verantwortlich für Belange des Wahlkreises. Bei ihm müssen die Kreiswahlvorschläge eingereicht werden, also die Kandidaturen für das Direktmandat eines Wahlkreises. Nach der Wahl stellt der Kreiswahlleiter fest, wer Wahlkreisabgeordneter wird, und gibt auch das endgültige Ergebnis des Wahlkreises bekannt.

Kumulieren

Kumulieren (häufeln) ist bei der Bundestagswahl nicht möglich. Beim Kumulieren besteht für den Wähler die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf einzelne Kandidaten einer Liste zu verteilen. Je mehr Stimmen ein Kandidat erhält, desto höher wird seine Position in der Liste. Das Verfahren wird in Deutschland nur bei Kommunalwahlen in einigen Bundesländern sowie bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen angewendet.

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