Das Wahl-ABC

Welche Stimme ist bei der Bundestagswahl die entscheidende? Wer profitiert von Ausgleichsmandaten? Was macht der Bundeswahlleiter? Und: Sind Selfies im Wahllokal erlaubt? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe und Regeln rund um die Wahl.

 
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Leerer Plenarsaal des Deutschen Bundestages | Bildquelle: picture alliance / Wolfgang Kumm

Wahl-ABC zur Bundestagswahl G - Von "Geheime Wahl" bis "Gültigkeit der Wahl"

Stand: 11.08.2017 07:48 Uhr

Geheime Wahl

Das Wahlgeheimnis sichert die Freiheit der Wahl: Laut Grundgesetz muss bei der Wahl sichergestellt sein, dass niemand bei der Stimmabgabe kontrolliert wird und seine Wahl auch später anonym bleibt. Wie die Wahl in diesem Sinne organisiert wird, schreibt das Bundeswahlgesetz vor: Bedeutend sind hier Stimmzettel ohne Namensangabe, Wahlkabinen und Wahlurnen.

Gliederung der Wahlorgane

Die Wahlorgane organisieren die Wahl und sorgen dafür, dass sie ordnungsgemäß verläuft. In den Wahlbezirken entscheiden Wahlvorsteher und Wahlvorstand bei Auszählungsfragen sowie über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen.

Kreiswahlleiter und Kreiswahlausschuss sind für ihren Wahlkreis zuständig. Beim Kreiswahlleiter (vgl. Kreiswahlleiter) müssen die Kandidaturen für das Direktmandat eingereicht werden. Nach der Wahl stellt der Kreiswahlleiter fest, wer das Direktmandat erhält.

Auf Landesebene sind Landeswahlleiter (vgl. Landeswahlleiter) und Landeswahlausschuss zuständig: Landeslisten müssen bei ihnen vorgelegt werden und sie ermitteln, wie viele Stimmen in ihrem Bundesland auf die einzelnen Landeslisten entfallen.

Der Bundeswahlleiter (vgl. Bundeswahlleiter) ist zusammen mit dem Bundeswahlausschuss für die Zulassung von Parteien verantwortlich sowie für die Feststellung, wie viele Sitze auf die einzelnen Landeslisten entfallen und welche Kandidaten gewählt sind.

Grundgesetz

Grundgesetz
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Die Wahlgrundsätze ergeben sich direkt aus dem Grundgesetz.

Das Grundgesetz, die deutsche Verfassung, bildet für die Bundestagswahl die wichtigste Rechtsgrundlage. Es schreibt vor, dass die Abgeordneten "in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl" gewählt werden müssen (vgl. Wahlgrundsätze). Es bestimmt auch, welche Rechte und Pflichten die Gewählten im Parlament haben (vgl. freies Mandat) und welche Rolle den Parteien zukommt (vgl. Parteien).

Gültigkeit der Wahl

Über die Gültigkeit der Bundestagswahl entscheidet der Bundestag. Voraussetzung ist ein Einspruch gegen die Wahl. Jeder Wahlberechtigte kann innerhalb von zwei Monaten nach der Wahl Einspruch einlegen. Zudem prüfen die Landeswahlleiter und der Bundeswahlleiter, ob die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt worden ist. Nach dem Ergebnis der Prüfung entscheiden sie, ob sie ihrerseits Einspruch gegen die Wahl einlegen.

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