Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe | Bildquelle: AFP

Gesundheitsminister Gröhe Der leise Minister

Stand: 13.09.2017 02:45 Uhr

Jeder zweite Deutsche kann mit dem Namen Hermann Gröhe nichts anfangen. Doch seine Reformen machen ihn zum teuersten Gesundheitsminister, den Deutschland je hatte. Dass er relativ geräuschlos arbeiten konnte, hatte zwei Gründe.

Von Martin Mair, ARD Hauptstadtstudio

Aus dem Lautsprecher dröhnt "Stayin' Alive". Im Rhythmus des Discoklassikers der Bee Gees drückt Hermann Gröhe auf den Brustkorb einer Plastikpuppe, mit der Schüler die Herz-Lungen-Wiederbelebung lernen. Der Gesundheitsminister will die Werbetrommel für ein Projekt von Intensivmedizinern rühren, die Laien die Erste Hilfe beim plötzlichen Herzstillstand näher bringen wollen. "Das Schlimmste, was man tun kann, ist nichts tun", sagt Gröhe.

Untätigkeit kann man dem CDU-Politiker nicht vorwerfen. Es waren vier fleißige Jahre, an deren Ende 25 Gesetze stehen - darunter Großprojekte in der Pflege. "Das war für mich eine Herzensangelegenheit", sagt der 56-Jährige. Offensiv warb er dafür und schaffte den überfälligen Einstieg in ein neues System. Weg von der satt und sauber Pflege hin zu einer modernen Definition, was gute Pflege eigentlich ist. Vor allem für Demenzkranke gibt es seitdem mehr Geld und bessere Angebote - allerdings nicht zum Nulltarif. Die Beiträge für die Pflegeversicherung sind gestiegen, doch das müsse drin sein, wiederholt Gröhe unentwegt: "Wir reden hier über Kosten in Höhe einer halben Kinokarte im Monat."

Beitragsentwicklung in der gesetzlichen Pflegeversicherung
JahrNormaler BeitragssatzBeitragssatz für Kinderlos
20172,55%2,80%
20162,35%2,60%
20152,35%2,60%
20142,05%2,30%
20132,05%2,30%

Zukunftskosten von mindestens 20 Milliarden Euro

Stärken, fördern, verbessern sind Worte, die in keiner seiner Aussagen fehlen. In der Summe werden daraus viele Kinokarten für die gesamte Republik. Wie viel genau die von Gröhe angestoßenen Reformen in Zukunft kosten, ist umstritten. Mal ist von 20 Milliarden Euro die Rede, mal von der doppelten Summe. Klar jedoch ist: Gröhe ist der teuerste Gesundheitsminister, den Deutschland je hatte.

Das bringt Verbesserungen für Patienten. Doch der Münchner Gesundheitsökonom Günter Neubauer sieht das zweischneidig. Er kritisiert, dass der CDU-Mann den Ausgaben freien Lauf gelassen habe. Sparen in der Gesundheitspolitik sei für Politiker ein heißes Eisen, das niemand anfassen wolle. "Denn wer als Volkspartei mehr als 30 Prozent Wähler haben will, darf das nicht tun", glaubt Neubauer.

Schnell ins Ressort eingearbeitet

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sitzt am Kabinettstisch und liest | Bildquelle: AP
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Hermann Gröhe arbeitete sich nach Amtsantritt schnell in sein neues Aufgabengebiet ein.

Gröhe kontert gern, dass sich die Menschlichkeit einer Gesellschaft daran zeige, was ihr gute Versorgung wert sei. Es ist einer dieser Sätze, die sich gut im Vokabular eines Gesundheitsministers machen, und einer, den der frühere Generalsekretär seiner Partei lernen musste. Als Neuling im großen Feld des Gesundheitswesens erfuhr er schnell, wie hoch die Ansprüche sind - und wie gegensätzlich dabei die Wünsche von Ärzten, Kassen, Pharmaindustrie und Patienten.

Der detailinteressierte Jurist arbeitete sich schnell ein, um als Dompteur in der Löwengrube der Interessen bestehen zu können. Denn es geht um eine Menge Geld: Mehr als jeder neunte erwirtschaftete Euro in Deutschland wird für Gesundheit ausgegeben. Im Jahr summiert sich das nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes auf rund 350 Milliarden Euro. Das weckt Begehrlichkeiten und Erwartungen.

Niemand hat all das so lange erlebt wie Ulla Schmidt, die knapp neun Jahre Gesundheitsministerin war: "In keinem anderen Politikfeld kann so sehr mit den Ängsten der Menschen gespielt werden", sagt die SPD-Politikerin.

Vermittler nach Protest der Hebammen

Hebammen protestieren für eine Unterstützung in der Frage der Haftpflichtversicherung | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Lautstark forderten Hebammen von Gröhe eine Lösung in der Frage der Haftpflichtversicherung

Was das bedeutet, hat Gröhe früh in seiner Amtszeit lernen müssen. Mit Trillerpfeifen und Transparenten ziehen im Mai 2014 bundesweit Hebammen durch die Innenstädte. Sie schwenken große Banner: "Rettet unseren Beruf" ist in dramatischen Worten zu lesen.

Das Geschrei gab es, weil freiberufliche Geburtshelferinnen Probleme hatten, eine Berufshaftpflicht abzuschließen: Die Geburtshilfe komme zum Erliegen, so die überzogene Drohung. Der Gesundheitsminister vermittelte lautlos im Hintergrund, gab dem Druck der Hebammen nach. Seitdem unterstützt die Solidargemeinschaft sie beim Abschluss von Versicherungen gegen Kunstfehler - eine wohl einmalige Umverteilung von Risiken.

Volle Kassen halfen Gröhe

Dass es zu keinen Proteststürmen kam, lag wohl auch daran, dass die Wirtschaft brummt und die Kassen voll sind. Gröhe musste keine Finanzlöcher stopfen. Ihm half, dass die Gesundheitsexperten von Union und SPD nach der Wahl 2013 einen detaillierten Fahrplan ausgehandelt hatten. So konnte er die Pflegereform, eine neue Ausbildung für Krankenschwestern oder den Kampf gegen steigende Medikamentenpreise vergleichsweise einfach und schnell umsetzen.

Die Bilanz kann sich - gemessen an den Vereinbarungen der Großen Koalition - durchaus sehen lassen. Entsprechend ruhig kann Gröhe den Ministerjob bis zur Bundestagswahl angehen lassen, weil keine großen Baustellen mehr abzuarbeiten sind. Ohnehin ist er im Wahlkampfstress als Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen.

Unpopuläre Entscheidungen stehen bevor

In seiner Heimatstadt Neuss besichtigte er vor kurzem das städtische Krankenhaus. Es gab ein großes Hallo für den Minister. "Der Hermann ist einer von uns", diktierte eine Krankenschwester den Journalisten in die Blöcke. Der CDU-Politiker hatte viel Lob für die Arbeit der Mitarbeiter des Lukaskrankenhauses übrig, das vor ein paar Jahren in die Schlagzeilen geriet: Ein Cyberangriff drohte die Klinik für mehrere Tage lahmzulegen. Elektronische Patientenakten, Anmeldesysteme - die komplette EDV war infiziert. Das Haus mit gut 500 Betten gehört zu den mittelgroßen Kliniken im Land und schreibt schwarze Zahlen.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe | Bildquelle: dpa
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Hermann Gröhe profitierte in seiner Amtszeit von vollen Kassen. Sollte er im Amt bleiben, müsste er aber unpopuläre Entscheidungen treffen.

Ein Kunststück, das längst nicht allen Häusern gelingt. Denn Deutschland leistet sich im internationalen Vergleich viele Krankenhausbetten. "Zu viele", sagt Gesundheitsökonom Neubauer. Und der Bundesgesundheitsminister habe gar nicht erst versucht, das zu ändern. Als Politikprofi weiß Gröhe, wie gewaltig der Widerstand gegen die Schließung einer Klinik ist - und dass "dem Hermann" niemand freundlich auf die Schulter klopfen würde, wenn er sich für das Aus der Neusser Klinik aussprechen würde.

Für die Versorgung nötig ist das Haus in der Region nicht zwingend: Im benachbarten Düsseldorf und Essen gibt es eigene Unikliniken und die Krankenhausdichte in Nordrhein-Westfalen ist beispiellos. Eine Reform der Struktur werde die zentrale Aufgabe der nächsten vier Jahre, heißt es im Gesundheitsministerium. Und das bedeutet auch: Nicht alle Häuser werden dauerhaft Bestand haben können. Der nächste Gesundheitsminister wird unpopulärere Entscheidungen für Patienten treffen müssen. Gröhe kann sich trotzdem gut vorstellen, das Amt für weitere vier Jahre zu übernehmen. Fest steht: Es wären schwierigere Jahre als bislang.

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Martin Mair, MDR

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