Eine Frau arbeitet im Büro | Bildquelle: Alliance

Gesetzentwurf Kabinett beschließt Brückenteilzeit

Stand: 13.06.2018 12:06 Uhr

Für Teilzeitbeschäftigte soll die Rückkehr auf eine Vollzeitstelle ab 2019 leichter werden: Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht.

Das Bundeskabinett hat für einen Gesetzentwurf zur Einführung einer "Brückenteilzeit" gestimmt. Er soll Teilzeitbeschäftigten die Rückkehr auf eine Vollzeitstelle erleichtern und könnte ab dem 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Gelten soll das Gesetz für Unternehmen mit mindestens 45 Mitarbeitern. Demnach haben alle Beschäftigten ein Recht auf eine befristete Teilzeitphase - ohne besondere Gründe - bekommen, die zwischen einem und fünf Jahre dauern kann. Voraussetzung ist, dass das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und keine schwerwiegenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen.

Auch sieht der Gesetzentwurf eine besondere Zumutbarkeitsgrenze für Betriebe zwischen 46 und 200 Arbeitnehmer vor. Hier muss der Arbeitgeber nur einem vom 15 Arbeitnehmern die temporäre Teilzeit gewähren. Darüber hinaus sieht der Entwurf Änderungen bei der Arbeit auf Abruf vor.

Rückkehr von Teil- in Vollzeitarbeit soll erleichtert werden
tagesschau 20:00 Uhr, 13.06.2018, Oliver Köhr, ARD Berlin

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Heil: Brücke aus der "Teilzeitfalle"

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der den Entwurf eingebracht hatte, sprach von einem großen Schritt: "Arbeit, die zum Leben passt - das ist für immer mehr Menschen ein entscheidender Wert und für mich ein wesentliches Ziel", sagte er.

Die Brückenteilzeit sei auch eine Brücke zu Lebensplänen wie Ehrenamt und Weiterbildung und bringe auch die Gleichstellung voran: Vor allem Frauen hingen mit dem Recht auf Rückkehr in eine Vollzeitstelle künftig nicht mehr in der "Teilzeitfalle" fest, was einen Beitrag zur Vermeidung von Altersarmut leiste.

Gewerkschaften geht der Entwurf nicht weit genug

Der Entwurf des SPD-Ministers Heil war vonseiten der Union lange kritisiert worden: Noch tags zuvor hatte CSU-Landesgruppenchef Aelxander Dobrindt gesagt, der Entwurf sei "noch nicht entscheidungsreif". Wie die Zeitung "Bild" berichtete, hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer das Vorhaben trotz Grünen Lichts aus dem Kanzleramt aufgehalten.

Nach harten Verhandlungen ist nun aber offenkundig eine Einigung erzielt worden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßte die Initiative des Kabinetts: Der Gesetzentwurf enthalte "spürbare Fortschritte, auch wenn er deutlich hinter den gewerkschaftlichen Vorstellungen zurückbleibt", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Nötig sei mehr Arbeitszeitsouveränität für alle Beschäftigten.

Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 14. Juni 2018 um 00:00 Uhr.

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