Jan Böhmermann | Bildquelle: dpa

Streit um "Schmähgedicht" Böhmermann droht Merkel mit Klage

Stand: 05.09.2017 16:55 Uhr

Der juristische Streit um das Erdogan-"Schmähgedicht" des ZDF-Moderators Böhmermann dauert schon mehr als ein Jahr. Nun gibt es eine völlig neue Wendung: Laut einem Medienbericht droht Böhmermann Kanzlerin Merkel mit einer Klage - wegen ihrer Kritik an dem "Gedicht".

Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann droht Bundeskanzlerin Angela Merkel laut einem Bericht der Zeitung "Tagesspiegel" mit einer Klage, sollte sie ihre öffentliche Bewertung seines umstrittenen "Schmähgedichts" nicht zurücknehmen.

In einem Schreiben seines Rechtsanwalts Christian Schertz werfe Böhmermann Merkel vor, sie habe mit ihrer Kritik an seinem Auftritt eine juristische Bewertung des Werkes vorgenommen, "die einer Vorverurteilung gleichkommt", schreibt die Zeitung.

Recep Tayyip Erdogan | Bildquelle: AFP
galerie

Böhmermann hatte Erdogan in seiner Satiresendung wüst beschimpft.

Böhmermann hatte unter dem Titel "Schmähkritik" in seiner ZDF-Satiresendung Ende März 2016 teils wüste Beschimpfungen gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen und ihm unter anderem Sex mit Tieren unterstellt. Zur Begründung stellte der Moderator seinem Auftritt voran, er wolle den Unterschied zwischen erlaubter Satire und in Deutschland verbotener Schmähkritik erklären.

Anwalt: Merkel verletzt Grundsatz der Gewaltenteilung

Merkel hatte die Satire unmittelbar nach der Sendung als "bewusst verletzend" bezeichnet. Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, da Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen und damals bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung eingeleitet gewesen sei, argumentiert laut dem Bericht nun Böhmermanns Anwalt.

Angela Merkel | Bildquelle: dpa
galerie

Merkel hatte die Satire unmittelbar nach der Sendung als "bewusst verletzend" bezeichnet.

In dem Schreiben halte er Merkel vor, sie habe den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt, schreibt der "Tagesspiegel". Die Kanzlerin habe sich als "höchste Vertreterin der Exekutive" zu dieser Rechtsfrage öffentlich geäußert "und damit erhebliche Folgen ausgelöst".

Beide Seiten hatten Berufung eingelegt

Schon Mitte Juli war bekannt geworden, dass die juristische Auseinandersetzung um das Gedicht andauert. Erdogans Kölner Anwalt Mustafa Kaplan hatte Berufung gegen eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg eingelegt, das Böhmermanns Gedicht in weiten Teilen, aber nicht komplett verboten hatte. Böhmermanns Anwalt Schertz hatte seinerseits bereits im März Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Das Landgericht hatte dem ZDF-Moderator im Februar untersagt, weite Teile des Gedichtes zu wiederholen. Von 24 Versen darf Böhmermann nur noch sechs vortragen. Die strittigen Passagen berührten das allgemeine Persönlichkeitsrecht Erdogans im Kernbereich, hieß es zur Begründung.

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 06. September 2017 um 00:01 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: