Jan Böhmermann | Bildquelle: dpa

Urteil zu Böhmermann Teile von "Schmähkritik" bleiben verboten

Stand: 10.02.2017 12:06 Uhr

Das Hamburger Landgericht hat der Erdogan-Klage stattgegeben: Jan Böhmermann darf bestimmte Teile seines Gedichts "Schmähkritik" weiterhin nicht veröffentlichen. Der Anwalt des Satirikers kündigte umgehend Berufung an.

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seines Gedichtes "Schmähkritik" nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab einer Klage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan damit in Teilen statt. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Erdogan-"Schmähkritik" in Teilen verboten
tagesschau24 15:00 Uhr, 10.02.2017, Alexander Westermann, NDR

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Böhmermann geht in Berufung

Wie bereits angekündigt, werden wir gegen dieses Urteil Berufung einlegen", erklärte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz. Das Hamburger Landgericht habe die Kunstfreiheit bei seinem Beschluss erneut "nicht hinreichend berücksichtigt". Damit geht der Fall nun zum Hanseatischen Oberlandesgericht. Schon im Vorfeld hatten beiden mitgeteilt, im Falle einer Niederlage den weiteren Rechtsweg beschreiten zu wollen.

Im Mai 2016 hatte das Hamburger Landgericht bereits eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach der Moderator den größeren Teil seines Gedichts "Schmähkritik" nicht mehr wiederholen durfte.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung stellte die Staatsanwaltschaft im Oktober ein. Für politische Kontroversen hatte zuvor gesorgt, dass die Bundesregierung die strafrechtlichen Ermittlungen genehmigt hatte.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. Februar 2017 um 10:00 Uhr.

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