BND soll US-Kriegsführung beeinflusst haben

[Bildunterschrift: Zentrale des BND in Pullach: Welche Informationen wurden weitergeleitet? ]
Die Informationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) haben nach Ansicht hochrangiger US-Militärs eine bedeutende Rolle für die amerikanische Einsatzführung im Irak-Krieg gespielt. Die Beiträge der Deutschen seien "extrem wichtig und wertvoll" gewesen, sagte der frühere US-General James Marks dem Magazin "Der Spiegel".

Unter anderem hätten die BND-Meldungen dazu beigetragen, dass der Kriegsbeginn vorgezogen und die Pläne für einen Überraschungsangriff auf den Bagdader Flughafen verworfen worden seien, so Marks. "Wir haben den Informationen aus Deutschland stärker vertraut als denen der CIA", sagte er. Ein anderer hochrangiger US-Militär sagte dem Magazin, die deutschen Geheimdienstmitarbeiter hätten "exzellente Arbeit" geleistet. "Wer behauptet, dass diese Meldungen für die Kampfhandlungen keine Rolle gespielt hätten, lebt auf einem anderen Planeten", betonte er.

Steinmeier und Fischer müssen vor dem BND-Ausschuss aussagen

[Bildunterschrift: Außenminister Steinmeier und der frühere Außenminister Fischer müssen erneut vor den BND-Untersuchungs-Ausschuss ]
Der BND bestreitet, kriegsrelevante Informationen weitergegeben zu haben. Auch der damalige Kanzleramtschef, der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat Kritik wegen des Einsatzes deutscher Agenten im Irak bislang klar zurückgewiesen. Die damalige rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder hatte der US-Regierung öffentlich die Unterstützung im Irak-Krieg verweigert.

Die drei Oppositionsfraktionen FDP, Grüne und Linke hatten wegen der Informationspolitik der Regierung im BND-Untersuchungsauschuss am Mittwoch Klage vor dem Bundesgerichtshof eingereicht. Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Rolle des BND im Anti-Terror-Kampf und mit der Frage, welche Erkenntnisse der BND zur Zeit des Irak-Kriegs 2003 an die US-Geheimdienste weitergeleitet hat. Am kommenden Donnerstag sollen Steinmeier und sein Amtsvorgänger im Außenministerium, Joschka Fischer, als Zeugen aussagen.

• Informationssammler im US-Auftrag? (19.08.08).
• BND-Ausschuss streitet über Irak-Einsatz (19.09.08).

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