Deutsche und chinesische Flagge in Berlin (Bildquelle: AFP)

Chinas Präsident zu Staatsbesuch in Berlin Xi sieht ein "riesiges" Potenzial

Stand: 28.03.2014 10:38 Uhr

Chinas Präsident Xi Jiping ist auf dem Flughafen Berlin-Tegel zu seinem Staatsbesuch gelandet. Er wird in Kürze von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren empfangen.

Anschließend steht ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Tagesdordnung. Neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit dürften im Zentrum der Gespräche auch internationale Konflikte wie die Ukraine-Krise stehen. Zudem wird eine außenpolitische Grundsatzrede von Xi erwartet.

Lob für die guten Beziehungen

Kurz vor seinem Besuch hatte Xi das "riesige" Potenzial der Zusammenarbeit beider Länder betont. Eine Kooperation der führenden Volkswirtschaften Asiens und Europas eröffne der Welt enorme Wachstumsmöglichkeiten, schrieb der Staatschef in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Xi Jiping (Bildquelle: AFP)
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Besucht zum ersten Mal seit sienem Amtsantritt Deutschland: Chinas Präsident Xi

Die Beziehungen zwischen Deutschland und China seien "eng", der politische Kontakt sei intensiv. Die guten bilateralen Beziehungen seien auch wichtig für die Entwicklung einer multipolaren Welt sowie für die Förderung von Frieden und Stabilität, fuhr der chinesische Präsident fort. Xi appellierte aber auch an seine Gastgeber, die "vom Volk gewählte" Ordnung in China zu respektieren und auf dieser Grundlage "auf Augenhöhe" zu kooperieren.

Die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen
M. Rimmele, ARD Schanghai
28.03.2014 05:16 Uhr

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"Heute ist ein großer Tag"

Chinas Botschafter in Deutschland, Shi Mingde, sagte im ARD-Morgenmagazin: "Heute ist ein großer Tag für die deutsch-chinesischen Beziehungen. Unser Staatspräsident kommt nach Deutschland zu einem Staatsbesuch, der erste Staatsbesuch seit acht Jahren und der erste Besuch von Xi Jinping als Staatspräsident. Die deutsch-chinesischen Beziehungen nehmen einen sehr wichtigen Platz in der Außenpolitik Chinas ein. Deutschland ist für uns in Europa der größte Handelspartner und das Land mit den größten Investitionen und Technologie-Transfer."

Shi Mingde, Botschafter der Volksrepublik China, im Gespräch mit Christiane Meier
ARD-Morgenmagazin, 28.03.2014

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Für Entspannung im Ukraine-Konflikt

Im Ukraine-Konflikt rief Shi alle Beteiligen zur Besonnenheit auf. China verfolge die Ereignisse in der Ukraine mit großer Sorge, sagte er und betonte, dass sein Land als Ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates eine große Verantwortung trage. "Es sollte eine Plattform der internationalen Konsultationen geschaffen werden. Wir rufen alle Seiten auf, miteinander zu sprechen und Handlungen zu unterlassen, die zur Eskalation führen könnten."

Sanktionen lehnt der Botschafter ab. Diese würden "nur zu weiteren Gegensanktionen" führen. "Was wir jetzt machen wollen, ist eine Entspannung der Eskalation der Situation."

Doch werden auch die Menschenrechte Thema?

Die Situation der Menschenrechte in China dürfte bei seinem Besuch jedoch ebenso zur Sprache kommen. Menschenrechtsorganisationen forderten die Bundesregierung auf, die Todesstrafe in China und Verstöße gegen die Pressefreiheit anzusprechen. Nach Schätzungen von Amnesty International werden in China jährlich mehr als 1000 Menschen hingerichtet.

Speziell zu der Frage, ob der chinesische Künstler Ai Weiwei seine Ausstellung in Berlin besuchen dürfe, sagte der chinesische Botschafter Shi: "Ich glaube, die Medien haben dieses Problem zu sehr politisiert und emotionalisiert. Was hier geschieht, hat wenig mit der Kunst oder der Politik zu tun, sondern mit der Justiz. China ist ein Rechtsstaat und die Justiz ist unabhängig. Wer dann in einen Gerichtsfall verwickelt ist, der soll auch zur Verantwortung gezogen werden. Das ist ein rein juristischer Fall."

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