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De Maizière im Bericht aus Berlin
Europäische Armee - noch eine "Taube auf dem Dach"
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat das deutsche Engagement beim Militäreinsatz in Mali verteidigt. Im Bericht aus Berlin hob er gleichzeitig die wichtige Rolle der deutschen Ausbilder zur Stabilisierung der Lage in dem afrikanischen Land hervor. Die französische Armee könne die von Islamisten befreiten Gebiete nicht auf Dauer halten. Langfristig seien dafür malische Soldaten verantwortlich. "Und dafür ist jetzt der Beginn der Ausbildungsmission das Wichtigste, was es gibt", betonte de Maizière in der ARD-Sendung.
Der CDU-Politiker bekräftigte auch den Willen der Bundeswehr, schnellstmöglich die Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge zu übernehmen. Zusammen mit der logistischen Hilfe beim Transport der ECOWAS-Soldaten nach Mali sei die deutsche Beteiligung in etwa so groß wie die Hilfe Großbritanniens.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Bericht aus Berlin
Bericht aus Berlin 18:30 Uhr, 03.02.2013
Ausbilder, "Transall" und Ausrüstung
Deutschland will 40 Militärausbilder nach Mali schicken. Der Schwerpunkt werde auf der Ausbildung von Pionieren liegen, die unter anderem für die Entschärfung von Sprengsätzen eingesetzt werden sollen. Laut de Maizière plant das Bundeskabinett den Einsatz am 19. Februar zu beschließen, anschließend muss der Bundestag zustimmen. Insgesamt soll die Ausbildungsmission der EU bis zu 450 Soldaten umfassen.
Bisher unterstützt die Bundeswehr den Kampf französischer und afrikanischer Truppen gegen islamistische Rebellen mit drei "Transall"-Transportflugzeugen, 15 Millionen Euro und Ausrüstung. Der Zustand der malischen Armee gilt als desaströs. Deren geringe Kampfkraft hatte den Islamisten den schnellen Vormarsch im Norden des Landes begünstigt.
Die Bundeswehr in der weltweiten Sicherheitsstruktur
Bericht aus Berlin 18:30 Uhr, 03.02.2013, Christian Thiels, ARD Berlin
Frust über Einfüllstutzen
Insgesamt werde Europa bei künftigen internationalen Sicherheitseinsätzen eine größere Rolle spielen, zeigte sich de Maizière im Bericht aus Berlin überzeugt. Die USA würden einige Aufgaben, die sie bislang machen, aufgeben. "Da kommt mehr auf Europa zu." Als Beispiel nannte er eine stärkere Rolle Europas im Kosovo. "Auf Dauer, denke ich, müssten wir das ohne die Amerikaner können", so de Maizière.
Allerdings sei man von einer europäischen Armee noch weit entfernt. Diese sei "eine Taube auf dem Dach". Das zeigten zum Beispiel die Schwierigkeiten bei der Luftbetankung französischer "Mirage"- und "Rafale"-Jets durch Flugzeuge der Bundeswehr. Dies sei derzeit nicht möglich, da die Einfüllstutzen nicht standardisiert seien. Gleichzeitig warnte de Maizière vor zu vielen Diskussionen über den schnellen Aufbau einer europäischen Armee. "Wenn wir jetzt von einer solchen Armee reden, springt Großbritannien von Bord", warnte er. "Ich möchte aber gern, dass Großbritannien dabei ist." Er sei deshalb für einen "entschlossenen Pragmatismus, viel mehr gemeinsam zu tun als jetzt".
Syrien eine "bitterernste Angelegenheit"
Die Lage in Syrien bezeichnete er als "verdammt schwierig" und als "bitterernste Angelegenheit". Dies sei ein Bürgerkrieg mit bis zu 60.000 Toten, der UN-Sicherheitsrat komme zu keinem Beschluss. Der Einfluss Europas und vor allem Deutschlands sei "viel begrenzter, als wir uns das zurzeit wünschen". Klar sei: "Ein einseitiges Eingreifen ohne Sicherheitsratsbeschluss wird es nicht geben." Ein Militäreinsatz in Syrien wäre zudem viel riskanter als zum Beispiel der in Libyen. Syrien verfüge über eine ganz andere Luftabwehr als Libyen und es gebe viele eng besiedelte Städte.
Stand: 03.02.2013 15:09 Uhr
