Volker Beck | Bildquelle: dpa

Vorwurf des Drogenbesitzes Grünen-Politiker Beck legt Ämter nieder

Stand: 02.03.2016 17:49 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete Beck hat seine Ämter in der Grünen-Fraktion niedergelegt. Grund sind Vorwürfe, wonach bei ihm Drogen gefunden worden seien. Beck äußerte sich in einer Stellungnahme nicht zu den Berichten; er betonte lediglich, er habe stets eine liberale Drogenpolitik vertreten.

Mit sofortiger Wirkung hat der Grünen-Politiker Volker Beck seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion sowie den Vorsitz der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zur Verfügung gestellt.

Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, Beck sei bei einer Polizeikontrolle mit Drogen erwischt worden. Das habe der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft bestätigt, schreibt das Blatt. Bei ihm seien 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelsuspekten Substanz" gefunden worden. Laut "Bild" soll es sich "vermutlich" um Crystal Meth handeln.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde Beck am Dienstagabend gegen 23.00 Uhr am Berliner Nollendorfplatz von Polizisten kontrolliert. Dabei wurde der verdächtige Stoff gefunden. Ob es sich tatsächlich um das gefährliche Rauschgift Crystal Meth handelte, steht aber noch nicht fest. "Wir können noch nicht klar sagen, was es ist", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, der Nachrichtenagentur dpa . "Das muss noch untersucht werden."

Volker Beck legt nach Drogen-Vorwürfen seine Ämter nieder
Tagesschau 20:00 Uhr, 02.03.2016, Mathias Deiß, ARD Berlin

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Anfangsverdacht - bisher keine Ermittlungen

Es gebe einen Anfangsverdacht gegen Beck. Derzeit werde aber nicht gegen ihn ermittelt, betonte der Sprecher und verwies auf die Immunität Becks, die ihn als Bundestagsabgeordneter vor Strafverfolgung schützt. Die Staatsanwaltschaft kann die Aufhebung der Immunität beim Bundestag beantragen, in der Regel wird einem solchen Antrag zugestimmt.

Beck erklärte auf seiner Internet-Seite, er werde sich nicht öffentlich zu den Vorwürfen äußern, sondern sein Anwalt werde "zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben". Er betonte, er habe "immer eine liberale Drogenpolitik vertreten". Sein Bundestagsmandat will Beck behalten.

Seit 1994 im Bundestag

Volker Beck | Bildquelle: dpa
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Beck wurde im November mit dem Leo-Baeck-Preis geehrt.

Beck war als innenpolitischer Sprecher zuletzt als Kritiker der Asylpolitik der Großen Koalition in Erscheinung getreten. Dem Bundestag gehört der 55-Jährige seit 1994 an. Von 2002 bis 2013 war er Parlamentsgeschäftsführer der Grünen im Bundestag.

Für sein langjähriges Engagement für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland und Entschädigungszahlungen an Opfer des Holocaust wurde er im vergangenen Jahr mit dem Leo-Baeck-Preis des Zentralrats der Juden geehrt.

Vorwurf Drogenbesitz: Volker Beck legt Ämter nieder
Cecilia Reible, ARD Berlin
02.03.2016 16:08 Uhr

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