Frank-Jürgen Weise | Bildquelle: dpa

Weise kontert Kritik am BAMF Schichtarbeit - rein rechnerisch nicht machbar

Stand: 09.12.2015 08:47 Uhr

Außergewöhnlich scharf hatten vor allem Landespolitiker das BAMF und seinen Chef Weise angegriffen. Dieser wehrt sich nun öffentlich: Seine Beamten arbeiteten hart, Schichtarbeit sei nicht machbar. Manche Länder sollten sich lieber selbst besser organisieren.

Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat die jüngste Kritik aus den Ländern an seiner Behörde zurückgewiesen. "Politisch ist es richtig, notwendig und berechtigt zu sagen, die Sache läuft noch nicht gut. Ich finde es aber unangemessen, die Leistung oder die Arbeitsbereitschaft der Beschäftigten infrage zu stellen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Beamten arbeiteten "hart" und hätten "eigentlich Anspruch darauf, dass man ihnen gute Rahmenbedingungen schafft".

Er und sein Team seien jetzt erst etwas mehr als zwei Monate dabei, ein gutes Programm zu erarbeiten, umzusetzen und erste Erfolge zu haben. Eine solche Kritik an dieser Arbeit bringe niemanden weiter.

Mehrere Länderpolitiker hatten gefordert, die BAMF-Mitarbeiter müssten mehr Überstunden machen und am Wochenende arbeiten, um die knapp 356.000 noch nicht entschiedenen Asylanträge abzuarbeiten.

Schichtarbeit - wirklich praktikabel und wirklich sinnvoll?

Schichtarbeit in der gesamten Behörde ist laut Weise derzeit unmöglich. Beim BAMF arbeiteten halb so viele Menschen wie eigentlich notwendig wären, schon rein rechnerisch sei Schichtarbeit also nicht machbar. Und für die Menschen sei es eine Zumutung - auch wenn die Mitarbeiter "in der Not alles mitmachen". Richtig sei hingegen, dass kontinuierlich mehr Personal eingestellt werde, und dafür habe er auch die Unterstützung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Bis Ende 2016 soll die Stellenzahl auf 7300 Stellen verdoppelt werden.

Weise betonte, an verschiedenen Stellen gebe es auch bereits Schichtarbeit. Dazu gehören die bayerischen Brennpunkte in Rosenheim, Feldkirchen und Erding. Nach dem Dienstrecht des Bundes und der Länder müssen Schichtbetrieb und Überstunden zudem mit dem Personalrat ausgehandelt werden. Dies geschehe. Der Personalrat stelle dabei berechtigte Fragen.

Kritik an manchen Ländern

Der BAMF-Chef nahm aber auch seinerseits die Länder selbst in die Pflicht: Schichtarbeit mache in den Außenstellen keinen Sinn, wenn dort die Zusammenarbeit mit den Ländern nicht funktioniere. Einige Länder brächten Asylbewerber noch unkoordiniert aus den Kommunen in die Erstaufnahmen, wo die BAMF-Mitarbeiter die Asylanträge entgegennehmen: "Manchmal kommen viele Busse völlig unerwartet und voll besetzt an. Manchmal kommen leere Busse, manchmal kommen gar keine Busse. Und dann um 22.00 Uhr kommen plötzlich die Flüchtlinge. Das ist kein ordentlicher Prozess." Da helfe auch Schichtarbeit nichts.

Hamburg, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und das Saarland seien Beispiele, in denen die Abstimmung sehr gut laufe. "Und es gibt andere Länder, da müssen wir uns die Zusammenarbeit erst erarbeiten."

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