Manfred Schmidt | Bildquelle: dpa

BAMF-Chef Schmidt gibt Amt auf Rücktritt mit Steilvorlage

Stand: 17.09.2015 14:10 Uhr

Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Schmidt, gibt inmitten der Flüchtlingskrise seinen Posten auf. Für die Grünen ist der Fall klar: Schmidt ist ein Bauernopfer. Seine Rücktrittserklärung lässt viele Interpretationen zu.

Von Dietmar Riemer, NDR, ARD-Hauptstadtstudio

Der Rücktritt von Manfred Schmidt kommt zwar überraschend - aber das betrifft nur den Zeitpunkt. Denn seit einigen Wochen schon steht der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Zentrum sehr heftiger Kritik: Seine Behörde arbeite nicht schnell genug und sei nicht effizient organisiert. Darüber hinaus wurde ihm zum Vorwurf gemacht, die drohende Steigerung der Flüchtlingszahlen nicht rechtzeitig erkannt zu haben.

Rainald Becker, ARD Berlin, über die Hintergründe des Rücktritts
tagesschau 17:00 Uhr, 17.09.2015

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Schmidt räumte vor wenigen Wochen im Bayerischen Rundfunk selbst Fehler ein und auch Unzulänglichkeiten in seiner Behörde: "Ich glaube, dass wir zu spät angefangen haben, das wir die Zeichen zu spät gesehen haben. Auf der anderen Seite haben wir aber auch in den letzten Jahren gesehen, dass bestimmte Herkunftsländer Zuwächse haben - sei es Syrien oder Irak. Und wenn das Bundesamt und auch ich mit meinen Verfahren schneller reagiert hätten, glaube ich, wären wir heute in einer anderen Situation."

De Maizière lobt "hervorragende Arbeit"

Damit lieferte er selbst eine Steilvorlage zur Begründung seines Rücktritts, der wohl auch nicht ganz aus freien Stücken erfolgte. "Persönliche Gründe" lägen ihm zugrunde, hieß es in seiner Presseerklärung, was zu Interpretationen geradezu einlädt.

Bekannt ist im übrigen auch, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière nicht gerade amüsiert war, dass Schmidt in letzter Zeit Interviews mit kritischen Erklärungen zur Einwanderungspolitik der Bundesregierung gab. Der Minister ließ dessen ungeachtet jedoch heute erklären, Schmidt habe eine hervorragende Arbeit geleistet. Die dramatisch gestiegenen Zahlen von Asylsuchenden in Deutschland stellten neben den Ländern und Kommunen eben auch das Bundesamt vor enorme Herausforderungen. Damit die Behörde in dieser Ausnahmesituation ihre Aufgaben bewältigen könne, seien auch dank Schmidts Einsatz Personalstellen und Haushaltsmittel in großem Umfang bereit gestellt worden.

Manfred Schmidt und Thomas de Maiziere | Bildquelle: dpa
galerie

Manfred Schmidt und Innenminister de Maizière: Über Äußerungen Schmidts zur Einwanderungspolitik soll der Minister nicht erfreut gewesen sein.

Opposition: Verantwortung liegt bei de Maizière

Aus der Opposition kam postwendend eine zu erwartende Reaktion: "Ich glaube, dass Manfred Schmidt selber genug Fehler gemacht hat, die seinen Rücktritt rechtfertigen. Aber natürlich ist der Dienstherr am Ende des Tages, ist Herr de Maizière dafür verantwortlich. Und Herr de Maizière jedenfalls zeigt sich in dieser Situation seiner Aufgabe ebenfalls nicht gewachsen", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Brigitte Pothmer.

Nach dieser Bewertung dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis erste Rücktrittsforderungen aus der Opposition auch an de Maizière selbst gerichtet werden.

BAMF-Präsident Schmidt tritt zurück
D. Riemer, ARD Berlin
17.09.2015 12:49 Uhr

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