Guttenberg drängt auf neue Afghanistan-Strategie

[Bildunterschrift: Verlangt klare Zielmarken für den Afghanistan-Einsatz: Verteidigungsminister zu Guttenberg. ]
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat klare Zielsetzungen für den Einsatz in Afghanistan gefordert. Die Anfang 2010 geplante Afghanistan-Konferenz müsse deutlich machen, "wo wollen wir eigentlich hin, was haben wir für einen Status Quo, wo sind Defizite, wo haben Dinge auch nicht funktioniert?", sagte der Minister dem Bericht aus Berlin. "Auf dieser Grundlage muss die neue Strategie definiert werden", fügte Guttenberg hinzu. Er verlangte dabei konkrete Zielmarken - "und die darf man durchaus auch zeitlich setzen".

Wie bereits bei seinem Afghanistan-Besuch am vergangenen Donnerstag und Freitag formulierte der Verteidigungsminister zugleich die Erwartung, dass die Regierung in Kabul klare Aussagen zu eigenen Beiträgen leisten müsse. "Sie dürfen sich nicht nur in Worten erschöpfen, sondern sie müssen Taten nach sich ziehen", stellte Guttenberg klar. Bei der Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung sowie beim Drogenanbau sei auch die afghanische Regierung gefragt. Die Ziele der künftigen Strategie für das Land seien daran gekoppelt, dass die Regierung in Kabul die notwendigen klaren Aussagen mache und diese auch umsetze.

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Köhler fordert Rückhalt für Bundeswehrsoldaten

Bundespräsident Horst Köhler rief dazu auf, den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan mehr Rückhalt in der Heimat zu geben. "Sie stehen in einem schwierigen und gefährlichen Einsatz", sagte er in seiner Rede zum Volkstrauertag im Bundestag. "Sie brauchen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich mit Anteilnahme und Vernunft für die Ziele und Bedingungen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr interessieren", fügte Köhler hinzu. Darum sei es wichtig, dass sich möglichst alle "Klarheit darüber verschaffen, was die Ziele des Einsatzes sind, was auf dem Spiel steht".

Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Mandates für die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Schutztruppe ISAF. Derzeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert. Die Obergrenze des Mandats beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden. Das ist derzeit der Fall. In der Regel bleiben Soldaten etwa vier Monate im Afghanistan-Einsatz. Wenn die eine Truppe nach Hause fliegt, rückt die nächste nach. Dabei kommt es mitunter zu Überschneidungen. Deutschland ist drittgrößter Truppensteller am Hindukusch hinter den USA und Großbritannien.