Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke | Bildquelle: dpa

Ausschlussverfahren läuft weiter AfD-Entscheidung zu Höcke erst im Februar

Stand: 09.01.2018 15:25 Uhr

Der Verbleib des AfD-Rechtsaußen Höcke in der AfD bleibt weiter offen. Ein Parteisprecher erklärte, das Ausschlussverfahren laufe noch bis Februar. Gestern hatten Medien berichtet, der Thüringer Landeschef dürfe wohl in der Partei bleiben.

Die AfD hat nach eigenen Angaben noch nicht über den Ausschluss ihres Thüringer Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke entschieden. Entgegen anderslautender Meldungen der Nachrichtenagentur dpa vom Montag habe sich am Stand des Parteiausschlussverfahrens gegen Höcke nichts verändert, sagte der Sprecher des Landesverbandes, Torben Braga, in Erfurt. Auch tagesschau.de hatte darüber berichtet.

Der Antrag des AfD-Bundesvorstandes liege nach wie vor zur Prüfung beim Landesschiedsgericht der AfD Thüringen. Mit einer Entscheidung sei in der zweiten Februarhälfte zu rechnen.

Offenbar kein parteischädigendes Verhalten

In der Sache sei aber weiter davon auszugehen, dass Höcke wohl in der Partei bleiben dürfe, berichten Kenner der vergangenen Anhörung im Ausschlussverfahren. Diese fand am vergangenen Donnerstag statt. Dabei seien die anwesenden Schiedsrichter zu der Einschätzung gelangt, dass Höcke kein parteischädigendes Verhalten anzulasten sei. Das bestätigt auch Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef André Poggenburg. Er war zwar nicht bei der Sitzung anwesend, erklärte aber gegenüber der dpa unter Berufung auf Teilnehmer der Anhörung: "Das Urteil der Sitzung liegt noch nicht vor, aber es ist sicherlich davon auszugehen, dass es so ausgeht." Er bezog sich damit auf die Bewertung, dass Höcke durch seine Dresdener Rede der Partei nicht in einem Maße geschadet habe, das seinen Ausschluss rechtfertigen würde.

Empörung über Dresdener Rede

Im März vergangenen Jahres hatte der Bundesvorstand um die damalige Parteivorsitzende Frauke Petry das Ausschlussverfahren angestrengt. Das Gremium reagierte damit unter anderem auf einen Auftritt Höckes am 17. Januar 2017 in Dresden. Dabei hatte er mit Bezug auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen. Unter anderem forderte der frühere Geschichtslehrer eine 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungskultur. Die Äußerungen hatten bundesweit Empörung ausgelöst. Höcke selbst fühlte sich missverstanden.

Inzwischen gilt ein Ausschluss Höckes aus der Partei als eher unwahrscheinlich. Denn mit Alexander Gauland und Jörg Meuthen stehen seit Dezember zwei Männer an der Parteispitze, die Höcke unterstützen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Januar 2018 um 18:20 Uhr.

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