Albrecht Glaser (rechts) mit Alice Weidel und Alexander Gauland | Bildquelle: dpa

Bundestagsvize AfD versucht es erneut mit Glaser

Stand: 25.10.2017 13:38 Uhr

Die AfD hält an ihrem umstrittenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fest. Die Fraktion werde Albrecht Glaser erneut zur Wahl stellen, teilte deren Chef Gauland mit. Glaser war bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages in drei Wahlgängen gescheitert.

In drei Wahlgängen ist er durchgefallen, dennoch hält die AfD an Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fest. Die AfD werde Glaser erneut aufstellen, teilte Fraktionschef Alexander Gauland nach einer Sitzung des Gremiums mit.

Glaser hatte bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages die notwendige Mehrheit deutlich verfehlt. Seine Kandidatur war wegen islamkritischer Äußerungen von allen Fraktionen heftig kritisiert worden. Unter anderem hatte Glaser in einer Rede erklärt, die Religionsfreiheit gelte nicht uneingeschränkt auch für den Islam. Gauland sagte nun, man wolle vor einem weiteren Wahlgang den anderen Fraktionen im Bundestag Gelegenheit geben, mit Glaser ins Gespräch zu kommen. Der AfD-Kandidat biete an, ihnen seine Position zum Islam zu erklären.

Keine Chance gegen fünf Fraktionen

Nach drei für Glaser erfolglosen Wahlgängen war die Sitzung des Bundestages am Dienstag beendet worden. Der 75-Jährige erhielt im ersten Urnengang 115 Ja-Stimmen, im zweiten 123 und im dritten 114. Damit votierten auch Abgeordnete aus mindestens einer anderen Fraktion für ihn, denn der AfD-Fraktion gehören 92 Mitglieder im Bundestag an. Demgegenüber standen jeweils rund 540 Nein-Stimmen.

Die AfD kann Glaser nun nur mit Einverständnis des Ältestenrats erneut antreten lassen, also mit Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Partei könnte aber auch einen anderen Kandidaten benennen oder den Präsidiumssitz langfristig frei lassen. Normalerweise ist es üblich, dass die Präsidiumsmitglieder fraktionsübergreifend gewählt werden. Glaser verneinte kurz nach der Wahl die Frage, ob ein anderer AfD-Kandidat im Bundestag mehrheitsfähig gewesen wäre. "Wenn wir einen anderen Bewerber gestellt hätten, hätte man dort einen Vorwand gesucht, und man hätte ihn auch dort gefunden."

Andere Vizepräsidenten stehen fest

Die Kandidaten der anderen Fraktionen für die Vizepräsidentenposten wurden überwiegend mit deutlicher Mehrheit gewählt. Das schlechteste Ergebnis erhielt der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit 396 von 703 Stimmen. Daneben wurden gewählt: der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU, 507 Ja-Stimmen), FDP-Vize Wolfgang Kubicki (489 Ja-Stimmen) sowie die bisherigen Bundestagsvizepräsidentinnen Petra Pau (Linke, 456 Ja-Stimmen) und Claudia Roth (Grüne, 489 Ja-Stimmen).

Mit der konstituierenden Sitzung endete offiziell die Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Minister der bisherigen Koalition aus Union und SPD. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte ihnen die Entlassungsurkunde. Das Kabinett bleibt bis zur Bildung einer neuen Regierung aber geschäftsführend im Amt.

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Bundestagspräsidenten von 1949 bis 2017

Erich Köhler

Erich Köhler war der erste Bundestagspräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am 7. September 1949 wählte das Parlament den CDU-Abgeordneten mit großer Mehrheit zum Präsidenten des Bundestags. Während seiner Amtszeit wurde jedoch wiederholt sein Rücktritt gefordert. Im Juli 1950 rückte auch seine Fraktion von ihm ab. Am 16. Oktober erklärte Köhler offiziell seinen Rücktritt. | Bildquelle: picture-alliance / dpa

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 25. Oktober 2017 um 14:00 Uhr.

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