Frauke Petry | Bildquelle: dpa

AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

Stand: 19.04.2017 17:30 Uhr

Die AfD-Chefin, Petry, hat kurz vor dem Parteitag in Köln nochmal Diskussionsstoff geliefert: Sie werde nicht für eine Spitzenkandidatur antreten, nicht allein, nicht im Team. Die AfD brauche endlich feste Strategien und nicht noch mehr Spekulationen.

Frauke Petry will nicht - jedenfalls nicht so. Drei Tage vor dem anstehenden Parteitag der AfD, gibt deren Chefin bekannt, nicht als Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl zu Verfügung zu stehen.

In einer Videobotschaft auf ihrer eigenen Facebook-Seite verkündete Petry, dass sie "weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe". Die Begründung: Die Spannungen in der AfD, die Spekulationen um Personalfragen, die die viel drängenderen Sachfragen in den Hintergrund drängen würden.

Wilde Spekulationen hätten Vertrauen geschwächt

Petry führte an, dass schon seit dem Parteitag im April 2016 innerhalb der AfD über die Frage der Spitzenkandidatur diskutiert worden sei. Petry warf "der knappen Hälfte meiner Kollegen" vor, seitdem in der Öffentlichkeit spekuliert zu haben. Namen seien in der Presse genannt und lanciert worden, "meist ohne diejenigen vorab zu informieren oder sich intern vertraulich abzustimmen".

Spekulationen stehen tatsächlich seit Monaten im Raum - zunächst um die Frage, ob einer alleine oder ein Team in den Bundeswahlkampf starten soll. Später, nachdem die Parteimitglieder per Abstimmung für ein Team aus Spitzenkandidaten votiert hatten, folgte das Rätseln: Wer soll es denn nun werden? Von Anfang an wurde dabei auch auf die Partei-Chefin gesetzt, als weitere Anwärter galten Ko-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, Parteivize Alexander Gauland und der Landeschef von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg.

Die Folgen: Weniger Wähler für die AfD?

Doch sie selbst, so betonte es Petry nun in ihrer Videobotschaft, habe nie einen Antrag auf Spitzenkandidatur gestellt. Im Gegenteil habe sie sich "als einzige aus dem Bundesvorstand seit fast einem Jahr" zu diesem Thema nie geäußert. Das Spekulieren der anderen Parteimitglieder hat aus Sicht Petrys das Vertrauen in die AfD zerstört, da die Partei "als uneinig erscheint". Petry bedauere es, "dass einige Kollegen ein solches Erscheinungsbild der AfD ohne Not seit 2016 in Kauf genommen haben".

Das schwindende Vertrauen spiegele sich auch in dem sinkenden Wählerpotenzial wider. 2015 hätte dieses Potenzial noch bei bis zu 30 Prozent gelegen, seitdem sei es auf aktuell nur noch 14 Prozent gesunken.

AfD fehlt laut Petry Strategie

Die 41-Jährige forderte, die Partei müsse auf dem Parteitag am Wochenende dringend ihre strategische Ausrichtung und die Wahlkampagne festlegen. In Bezug auf die "fundamentalen Sachfragen", die "maßgeblich über das Schicksal der AfD in den nächsten Monaten und Jahren entscheiden werden", führte Petry auch den von ihr vor rund zwei Wochen eingebrachten "Zukunftsantrag" an.

Darin wirbt Petry für eine "oppositionelle Strategie", die die AfD koalitionsfähig machen soll. Petry warnte, ohne eine solche Strategie werde sich die AfD bei der Wahl "nicht in zweistelligen Ergebnisse festsetzen können".

Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur
tagesthemen 22:15 Uhr, 19.04.2017, Karin Dohr, ARD Berlin

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Meuthen von Entscheidung "überrollt"

Der AfD-Bundesvorsitzende Meuthen zeigte sich von Petrys Entscheidung überrascht. Er sei davon ausgegangen, dass sie beim Parteitag um die Spitzenkandidatur kämpfen werde und sei von ihrer Videobotschaft "etwas überrollt" worden.

Aus Sicht Meuthens sei damit aber ein potenzielles Streitthema aus dem Weg geräumt. Auch er hatte bereits angekündigt, kein Spitzenkandidat werden zu wollen. Trotzdem zeigte er sich überzeugt: "Wir werden keinen Mühe haben, ein Spitzenkandidatenteam aufzustellen."

AfD-Vorstandsmitglied Poggenburg findet Petrys Verzicht "schade, weil ich Frauke Petry als wichtige Figur in einem Spitzenteam gesehen hätte". Zu der Frage, ob sie nach diesem Schritt auch weiterhin Chefin einer künftigen Bundestagsfraktion der AfD werden könne, wollte Poggenburg keine Aussage treffen.

Dass Petry auch künftig Parteivorsitzende bleibt, steht für Dirk Driesang, ebenfalls Mitglied im AfD-Bundesvorstand, hingegen fest. Er lobte Petry für ihr Nein zur Spitzenkandidatur: "Sie nimmt sich erst einmal als Person zurück, damit die Partei diese wichtige inhaltliche Debatte jetzt führen kann."

Über dieses Thema berichteten am 19. April 2017 NDR Info um 14:45 Uhr in den Nachrichten und die tagesschau um 15:00 Uhr.

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