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Verhandlungen im Honorarstreit abgebrochen

Ärzte stimmen über Praxenschließungen ab

Nach dem vorläufigen Scheitern der Honorarverhandlungen mit den Kassen haben mehrere Ärzteverbände angekündigt, ihre Mitglieder über Praxenschließungen und Warnstreiks abstimmen zu lassen.

"Nach Ende der Urabstimmung am Mittwoch nächster Woche können erste Warnstreiks und Praxisschließungen noch im September beginnen", erklärten die Verbände in einer Mitteilung.

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, sagte zunächst werde allerdings der Finanzausgleich zwischen den Kassen gestört. Die Ärzte wollten sich der Berechnungsgrundlage verweigern. Sie ordnen üblicherweise behandelte Patienten bestimmten Krankheiten aus einer Liste zu und wollen dies nun aussetzen.

Noch setzten die Ärzte auf Nachbesserungen im Streit ums Honorar und eine Einsicht des Kassenverbands, ergänzte Reinhardt.

Geplatzte Gespräche und ein neues Treffen

Eigentlich sollte am Vormittag das Schlichtergremium von Ärzten und Kassen unter Vorsitz des unabhängigen Wissenschaftlers Jürgen Wasem die Verhandlungen zu Ende führen. Die Vertreter der Ärzte verließen allerdings das Treffen.

Nach Angaben von Andreas Köhler, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), sollen nun mit den Spitzenvertretern des Kassenverbandes in kleiner Runde "sehr zügig" Gespräche geführt werden. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) habe die Einladung der KBV zu einem Spitzengespräch in den nächsten Tagen angenommen. Erst nach Klärung von Grundsatzfragen wollten die niedergelassenen Ärzte an den Verhandlungstisch zurückkehren, sagte Köhler. Die Beratungen könnten dann Mitte September fortgesetzt werden.

KBV klagt gegen Schlichterspruch

Bisheriger Verhandlungsstand ist eine Erhöhung der Honorare für die etwa 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten um 0,9 Prozent oder 270 Millionen Euro. Gegen diesen Beschluss hat die KBV Klage beim Sozialgericht Berlin-Brandenburg eingereicht. Sie verlangt für die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten stattdessen insgesamt 3,5 Milliarden Euro, was ein Plus von rund elf Prozent wäre.

Bahr: Beide Seiten arbeiten mit falschen Zahlen

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) warf im WDR Ärzten und Kassen vor, mit falschen Zahlen zu argumentieren: "Es haben beide falsche Zahlen vorgelegt, denn das Bundessozialgericht sieht vor, dass immer nur im Verhältnis zum letzten Jahr Verhandlungen stattfinden müssen."

Die Ärzte hätten aber gerechnet, wie sich Kosten über fünf oder zehn Jahre entwickelt hätten. Die Krankenkassen hätten gerechnet, wie es sich in den vergangenen fünf bis zehn Jahren bei den Honoraren verhalten habe. "Das sind also beides Annahmen gewesen, die eigentlich nicht Grundlage sein können", fügte Bahr hinzu.

Hintergrund

Wie die Ärztehonorare errechnet werden

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Stand: 03.09.2012 15:58 Uhr