Afghanistan | Bildquelle: AFP

Abschiebungen Afghanistan doch zu gefährlich?

Stand: 06.02.2017 09:58 Uhr

Die Bundesregierung möchte Flüchtlinge aus Afghanistan konsequent abschieben. Immer mehr Bundesländer stellen die Rückführungen in das Land aber zurück. Sie zweifeln an der Sicherheitslage vor Ort. Ein neuer UN-Bericht gibt ihnen recht.

In mehreren Bundesländern wachsen Medienberichten zufolge Bedenken in Hinblick auf Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Neben Schleswig-Holstein und Berlin zweifelten auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz an der Sicherheitslage in dem Land, berichten Zeitungen der Funke Mediengruppe.

So habe das Innenministerium in Hannover auf Anfrage mitgeteilt, dass derzeit aufgrund der "nicht hinreichend geklärten Sicherheitslage" Rückführungen nach Afghanistan "im Zweifel bis zur Klärung der Sicherheitslage zurückgestellt werden". Dies gelte nicht für ausreisepflichtige Straftäter.

Die Bremer Innenbehörde berufe sich ebenfalls auf die Sicherheitslage: "Zurzeit schiebt Bremen nicht nach Afghanistan ab, da die Einzelfallprüfungen bislang jeweils Abschiebehindernisse zum Ergebnis hatten, darunter waren auch Sicherheitsbedenken", sagte ein Sprecher.

Auch aus Rheinland-Pfalz werden den Berichten zufolge derzeit nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben. "Der neueste Bericht des UN-Flüchtlingswerks bestärkt das Ministerium in dieser Haltung", sagte ein Sprecher den Zeitungen.

Drastischer Anstieg an zivilen Opfern in Afghanistan
tagesschau 12:00 Uhr, 06.02.2017, Peter Gerhardt, ARD Neu Dehli

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Fast jedes dritte Opfer ist ein Kind

Laut dem UN-Bericht erreichte die Zahl der Toten und Verletzten in Afghanistan einen neuen Höchststand. Im vergangenen Jahr registrierten die Vereinten Nationen demnach 11.418 Opfer. Das sei ein Anstieg von drei Prozent gegenüber 2015. Fast jedes dritte Opfer sei nun ein Kind. Angesichts des schwierigen Zugangs zu Provinzen weisen die UN darauf hin, dass ihre Zahlen möglicherweise zu niedrig seien.

Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Im Dezember wurde mit Sammelabschiebungen begonnen. Das Vorgehen ist umstritten, weil sich in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban bekämpfen. Auch die Anschlagsgefahr ist groß.

Abschiebungen nach Afghanistan – Länder mauern, Bund drängt
C. Reible, ARD Berlin
06.02.2017 14:26 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Februar 2017 um 08:00 Uhr.

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